Aus den Ländern

Rechtsextreme Gesinnungen haben in der AfD keinen Platz

14. Juni 2019

AfD sorgt für klare Verhältnisse – Lars Steinke wurde mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Das Landesschiedsgericht der Alternative für Deutschland –Landesverband Nordrhein-Westfalen hat Lars Steinke mit sofortiger Wirkung aus der AfD ausgeschlossen. Steinke […]

AfD unterstützt den Vorstoß der Ärzteverbände

12. Juni 2019

Medizinstudienplätze in Thüringen sollten aufgestockt werden. Die Zahl der Medizinstudienplätze in Thüringen muss aus Sicht der Ärzteverbände um mindestens zehn Prozent aufgestockt werden. Das Wissenschaftsministerium sieht die Forderung der Ärzte skeptisch. Dazu sagt die bildungspolitische […]

AfD wird die Nutzung des Bürgersaals dauerhaft verweigert!

11. Juni 2019

CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Jens Wolf verbreitet Fake News. In der durch die AfD-Fraktion angemeldeten Aktuellen Stunde „Senat und Bezirksamt verweigern einer demokratisch gewählten Partei rechtswidrig die Nutzung des Bürgersaals!“, ergriff der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Jens Wolf das Wort und […]

Brandenburgs Bildungsministerin ist auf einmal gegen das Schulschwänzen!

11. Juni 2019

Die plötzliche Aufforderung von Bildungsministerin Ernst, zur Einhaltung der Schulpflicht ist unglaubwürdig. Brandenburgs SPD-Bildungsministerin Ernst hat Schulen und Schulämter dazu aufgefordert, „konsequent gegen Schulpflichtverletzung vorzugehen“. Angesichts der öffentlichen Aufforderung von zahlreichen Politikern der Altparteien zum […]

AfD-Fraktion fordert personelle Aufstockung der Wohn-Pflege-Aufsicht

7. Juni 2019

Hamburg darf nicht an den falschen Stellen und auf dem Rücken der Schwachen und Hilfebedürftigen sparen. Eine Vielzahl von stationären Einrichtungen und ambulanten Diensten versorgt in Hamburg Menschen mit Pflegebedarf oder Behinderung im täglichen Leben. […]

AfD zum Pflegenotstand: Probleme lösen und nicht klein reden

4. Juni 2019

AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern bringt Antrag ein, um Probleme des Pflegenotstandes zu lösen. Zur heutigen Pressemitteilung von Sozialministerin Stefanie Drese (SPD), Pflegepersonal durch die „Konzertierte Aktion Pflege“ bessere Löhne garantieren zu wollen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der […]

Rotrotgrün perfektioniert das Verkehrschaos in Berlin

4. Juni 2019

Straßenbahn-Netz in Berlin soll weiter ausgebaut werden. Gunnar Lindemann, Sprecher der AfD-Fraktion Berlin für den ÖPNV, kritisiert die Senatsplanungen für eine neue Straßenbahn in Mitte: „Die Idee einer Straßenbahnlinie auf einer der wichtigsten innerstädtischen Ost-West-Verbindungen […]

Über die sinkende Zahl an Angriffen auf Asylbewerber wird nicht berichtet

3. Juni 2019

„Sinkende Zahl der Angriffe auf Asylbewerber zeigt Kontrast zu Antifa-Panikmache“ Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerber in Brandenburg ist im ersten Quartal des Jahres 2019 gegenüber dem Vorjahrsquartal von 70 auf 30 Straftaten deutlich gesunden. […]

Ideologischer Fundamentalismus der Grünen gefährdet die Energiesicherheit in Bayern

3. Juni 2019

Die stetige Verteuerung des Strompreises ist ein klarer Indikator dafür, dass diese Energiewende nicht kritiklos hochgejubelt werden darf. Der energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, fordert bei der Energiewende, das technisch Machbare […]