Aus den Ländern

AfD-Rheinland-Pfalz wählte neuen Landesvorstand

19. November 2019

Michael Frisch zum neuen Landesvorsitzenden der AfD in Rheinland-Pfalz gewählt. Auf dem Landesparteitag in Bingen wurde am 16. und 17. November 2019 ein neuer Landesvorstand der AfD-Rheinland-Pfalz gewählt, der sich wie folgt zusammensetzt: Landesvorsitzender: Michael […]

Der SWR-Tatort ‘Die Pfalz von oben’ schadet dem Ansehen unserer Polizei

18. November 2019

Wann kommt ein Tatort, bei dem die Realität mit Überstunden, Unterbesetzung und alltäglicher Gewalt gegen Beamte Thema ist? Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, geht mit der am 17. November […]

CDU-Regierung Sachsen ist blind bei Systemsturz-Forderung Linksextremer

18. November 2019

‘Ende-Gelände’ Linksextremisten unterwandern Klimaproteste, die CDU-Staatsregierung gibt sich ahnungslos. Sebastian Wippel, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag, findet es bemerkenswert, dass die Staatsregierung die bei den Klimaprotesten aktive Vereinigung ‘Ende Gelände’ nicht als linksextrem erachtet, obwohl […]

Handwerk stärken: AfD-Fraktion will ‘Meistergründungsprämie’ in Hamburg

18. November 2019

Am 15. November stellte die AfD-Fraktion in Hamburg den Antrag zur Meistergründungsprämie, um die Zukunft des Mittelstandes zu stärken. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Peter Lorkowski, sieht in dem Antrag (Drucksache […]

Hohe Ausländerquote in hessischen Gefängnissen gibt Grund zur Sorge

14. November 2019

44,5 Prozent Ausländeranteil (2018) steht für die gescheiterte Integration und die zusätzlich hohe finanzielle Belastung unserer Gesellschaft. Eine Anfrage der hessischen AfD-Landtagsfraktion über die Situation in hessischen Gefängnissen brachte zu Tage, dass 2018 von den […]

CDU in Sachsen auf AfD-Kurs: Soko für Linksextremisten kommt reichlich spät

13. November 2019

90 Prozent der in Sachsen verübten 125 Brandanschläge wurden von Linksextremisten durchgeführt. Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter sieht in der Einsetzung der Sonderkommission für Linksextremismus eine Kernforderung der AfD von der CDU-geführten Staatsregierung umgesetzt. Angesichts […]

Die CDU-Energiewende beschert Sachsen stärkste Strompreis-Erhöhung seit Jahren

13. November 2019

Die AfD fordert Ausbaustopp für Wind- und Solarenergie. Das Weltklima kann nicht im nationalen Alleingang von Deutschland gerettet werden. Jörg Urban, Vorsitzender des AfD-Landesverbandes und der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, findet es unerträglich, wie Bürger und Gewerbetreibende […]

LINKE-SPD-CDU-FDP-GRÜNE Einheits-Koalition in Thüringen treibt die pure Gier

13. November 2019

In einer Mauschelrunde ohne AfD wurde vereinbart, die Zahl der Vizepräsidenten zu erhöhen, damit jede Fraktion einen Posten erhält. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, sieht mit Sorge, wie sich die anderen […]

Das grün-schwarze Stuttgart zeigt Euro-5-Diesel-Besitzern die rote Karte

13. November 2019

Entgegen allen bisherigen Ankündigungen der GRÜNEN und CDU, ist ab Januar 2020 in Stuttgart mit Fahrverboten und Sperrungen zu rechnen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Hans Peter Stauch, sieht schwere Zeiten für die Besitzer […]