Aus den Ländern

Links-grüne Bildungspolitik in Berlin bereitet mangelhaft aufs Berufsleben vor

10. Januar 2020

AfD-Fraktion fordert höhere Bildungsqualität und Rückkehr zum Leistungsprinzip. Der Berliner AfD-Berufsbildungsexperte Tommi Tabor MdA hat die jahrzehntelange linke Bildungspolitik des Berliner Senats für die mangelhafte Ausbildungsfähigkeit der Berliner Schüler verantwortlich gemacht: „Die Strukturreform vor 10 […]

Nötigung: AfD-Berlin stellt Strafanzeige gegen Irmgard Wurdack

9. Januar 2020

Die Vertreterin eines Linksbündnisses wirkte auf die unfreiwillige Kündigung eines Versammlungslokals für einen AfD-Parteitag hin. Die zwölf Bezirksvorsitzenden der Berliner AfD und weitere Funktionsträger haben eine Strafanzeige gegen Irmgard Wurdack gestellt. Die Vertreterin eines linksradikalen […]

Die massenhafte Asyl-Einwanderung nach Deutschland ist nach wie vor gegeben

9. Januar 2020

2019 sind über 140.000 ‘Asyl’-Zuwanderer eingereist – Größte Gruppe in Sachsen sind Georgier, oft ohne begründeten Asylanspruch. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, kann dem Bericht des Bundesinnenministeriums zur Einwanderung nach […]

Hanseatisch, mutig, unbequem: AfD tritt mit 7 Plakaten zur Bürgerschaftswahl an

9. Januar 2020

Als einzige Alternative in der Hamburger Politik gehen wir mit Vernunft und Realismus die Probleme unserer Zeit an. Der AfD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl in Hamburg Dirk Nockemann stellte am 8. Januar die Plakate […]

Im Fall Tellkamp sollte Sachsens Ministerpräsident die Meinungsfreiheit sicherstellen

7. Januar 2020

Wenn linke Gesinnungsdiktatoren öffentliche Debatten verhindern und verzerren, dann ist unsere Demokratie bedroht. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, wertet das erneute Verhindern einer Autoren-Lesung des Schriftstellers Uwe Tellkamp im Dresdner Lingnerschloss […]

‘Windbürgergeld’ der SPD kommt einem Versuch von Bürger-Bestechung gleich

3. Januar 2020

Auch mit Subventionen lassen sich die umweltzerstörenden Nachteile und Schwächen von Windkraftindustrieanlagen nicht schönrechnen! Die umweltpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen erteilen dem SPD-Vorschlag eines ‘Windbürgergeldes’ zur Erhöhung der Akzeptanz von neu zu errichtenden Windindustrieanlagen eine Absage. […]

AfD-Fraktion stellt zum ‘Oma-Lied’ (WDR) Berichtsanfrage an Landesregierung NRW

3. Januar 2020

Die Arbeitsweise, Qualität und Zwangsgebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk müssen neu geregelt werden. Die AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen wird die unsägliche Inszenierung des WDR, in der ein Kinderchor u. a. “Oma it ‘ne Umweltsau” zum Besten […]

Indymedia ruft zu Mord auf – Wie lange schauen die Justizminister noch zu?

3. Januar 2020

Während im linksextremen Indymedia-Portal zur Waffengewalt aufgerufen wird, beschimpft eine LINKEN-Politikern noch die Polizei. Die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Lena Duggen, ruft die Justizminister von Bund und Ländern auf, endlich konsequent und […]

Bildungsnotstand in Sachsen mit 212.562 Lehrer-Überstunden dokumentiert

3. Januar 2020

Alle Anträge der AfD-Fraktion zum Abbau der Lehrer-Überstunden wurden bisher von den anderen Landtagsparteien abgelehnt. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Rolf Weigand, bekräftigt die Forderung der AfD-Fraktion, in Sachsen deutlich mehr […]