Aus den Ländern

Das wahre Opfer von Rassismus hierzulande ist die deutsche Bevölkerung!

29. Juli 2020

In Bayern haben Straftaten gegen Deutsche erheblich zugenommen, während Straftaten gegen Ausländer in etwa konstant bleiben. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Christoph Maier, fordert ein Ende der Rassismus-Diskussion. Vergleichszahlen der Jahre 2015 […]

Landesrechnungshof kritisiert unseriöse Finanzpolitik des Berliner Senats

29. Juli 2020

Mit der zeitlich unbegrenzten 5,5-Milliarden-Rücklage entzieht der Berliner Senat die Verwendung dieser Mittel dem Einfluss des Parlaments. Die Haushaltsexpertin der AfD-Fraktion Berlin, Dr. Kristin Brinker, sieht die Bedenken der AfD-Fraktion gegen die Corona-Neuverschuldung des Senats […]

Zu niedrige Richterbesoldung in Berlin wirft Schatten auf rotrotgrünen Senat

28. Juli 2020

Die verfassungswidrige Richterbesoldung offenbart die Gleichgültigkeit von SPD, LINKE und GRÜNEN gegenüber unseren Gesetzen. Der Rechtsexperte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Marc Vallendar, kommentiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Richterbesoldung in Berlin: „Es ist ein […]

SuedLink und Energiewende werden in Thüringen großen Schaden verursachen

28. Juli 2020

Wenn Ministerpräsident Ramelow (LINKE) sich über den Vorschlag empört, eine weitere Stromtrasse durch Thüringen zu verlegen, ist das Heuchelei. Angesichts der Debatte um eine mögliche weitere Stromtrasse durch Thüringen inklusive einer zwangsgeldbewehrten Durchsetzung von Kartierungsarbeiten […]

Rheinsberger Straßenkampf: Polizei treibt 100 Syrer und Tschetschenen auseinander

27. Juli 2020

Die Brandenburger Polizei machte mehrere Festnahmen und sprach 50 Platzverweise gegen die Migranten aus. Bei einem Großeinsatz musste die Polizei in Rheinsberg, Brandenburg in der zweiten Nacht in Folge zirka 100 Personen aus offensichtlich verfeindeten […]

Offenbarungseid: Quereinsteiger sollen Lehrermangel in Bayern bekämpfen

24. Juli 2020

Marode Schulgebäude, Unterrichtsausfall und mangelnde Digitalisierung prägen den Alltag der Schüler im ‘Bildungsland’ Bayern. Die Bayerische Staatsregierung feiert Bayern als „Bildungsland“, aber marode Schulgebäude, Lehrermangel, Unterrichtsausfall und mangelnde Digitalisierung prägen den Alltag unserer Schüler. Anstatt […]

Geplantes Energie-Unterseekabel nach Großbritannien wirft Fragen auf

24. Juli 2020

Ist der ‘Interkonnektor NeuConnect’ die Rettungsleine des Windindustrie-Wahns für Stromflauten oder Überkapazitäten? Während in Deutschland ein unkontrollierter Windkraftausbau droht, plant das Unternehmen NeuConnect Deutschland GmbH den Bau und Betrieb einer Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsstromleitung zwischen Deutschland und Großbritannien. […]

Neustart-Prämie in Mecklenburg-Vorpommern ist reine Symbolpolitik

23. Juli 2020

Arbeitnehmer, die direkt aus der Kurzarbeit in die Arbeitslosigkeit entlassen worden sind, sowie Minijobber gehen völlig leer aus. Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes, hat die Kurzarbeitergeld-Regelung für Mecklenburg-Vorpommern und die für […]

Der Job-Perspektivlosigkeit für gering qualifizierter Migranten Rechnung tragen

23. Juli 2020

Die gestiegenen Arbeitslosenquoten zeigen, wie problematisch die Aufnahme von arabischen und afrikanischen Migranten ist. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Alexander Raue, erachtet es als „nicht überrraschend, dass in einer rezessiven Wirtschaftsperiode zuerst geringer qualifizierte […]