Aus den Ländern

Dummer Sozialismus ist nicht besser als kalter Kapitalismus!

8. Oktober 2020

Der wirtschaftspolitische Sprecher der nordrhein-westfälischen AfD-Fraktion, Christian Loose, greift den wirtschaftsfeindlichen Kurs der Laschet-Regierung im Plenum des Düsseldorfer Landtags hart an. In der Begründung zu dem Antrag seiner Fraktion “Industriepolitik statt „Klima“-Politik – Die Landesregierung […]

Sachsen: Aufgeblähte Ministerien bedeuten Kosten im dreistelligen Millionenbereich

7. Oktober 2020

Während dem Steuerzahler mit dem EU-Corona-Fonds tief in die Tasche gegriffen wird und zusätzliche Steuererhöhungen drohen, gönnt sich die CDU-geführte Staatsregierung in Sachsen eine weitere Aufblähung ihrer Ministerien. Zu den bereits offiziell angekündigten 270 neuen […]

Absurde und verlogene Vorwürfe gegen angeblich rassistische Klassik

7. Oktober 2020

Nicht nur Polizisten, Soldaten und Denkmäler, sondern auch die klassische Musik gerät ins Visier der Anti-Rassismus-Hysterie. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Dr. Rainer Balzer, hat die Debatte über ein vermeintliches Rassismus-Problem in […]

Spaten-Attacke in Hamburg: Antisemitismus jeglicher Couleur bekämpfen!

6. Oktober 2020

Anlässlich der brutalen Attacke auf einen jüdischen Studenten in Hamburg bekräftigt die AfD noch einmal ihre Forderung nach einem konsequenten Vorgehen gegen jegliche Formen des Antisemitismus – egal ob aus dem linksextremen, rechtsextremen oder islamistischen […]

Büttner: Mit den Grünen zurück ins Mittelalter

6. Oktober 2020

Medienwirksam fordern die Grünen in einem Moratorium eine “radikale Verkehrswende” für Bauprojekte bei Bundes- und Fernstraßen. Wie diese Verkehrswende aussehen soll, drückt sich bereits in der Forderung nach einem Baustopp der A49 in Hessen aus, […]

Sinnlose Maskenpflicht in Berlin belastet auch die Brandenburger

5. Oktober 2020

Christian Drosten, der „Chefvirologe“ der Bundesregierung, erklärte schon im Januar wörtlich: “… damit (der Maske) hält man das nicht auf … die technischen Daten dazu sind nicht gut für das Aufhalten mit der Maske.” Und […]

AfD deckt auf: Sachsen zahlte 19 Millionen Euro Strafzinsen

2. Oktober 2020

Eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag (Drucksache 7/3668) hat ergeben, dass der Freistaat Sachsen in den vergangenen Jahren insgesamt fast 19 Millionen Euro an Negativzinsen zahlen musste. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im […]

Berlin: Es darf nicht zu einem zweiten „Lockdown“ kommen!

2. Oktober 2020

Am morgigen Samstag treten in Berlin verschärfte Corona-Regularien in Kraft. Dazu gehört auch eine umstrittene Maskenpflicht in Bürogebäuden. Vor dem Hintergrund der Verschärfungen hat der Berliner AfD-Abgeordnete und Wirtschaftsexperte Christian Buchholz vor einem Ausbluten der […]

„Die AfD lehnt ein solches Aufnahmeprogramm in Hessen ab!“

1. Oktober 2020

Die AfD-Fraktion im hessischen Landtag hat sich gegen ein von der Linkspartei gefordertes Landesaufnahmeprogramm für Einwanderer positioniert. In ihrer Aktuellen Stunde gehe es der Linksfraktion mit dieser Forderung darum, eine dauerhafte Möglichkeit für die unqualifizierte […]