Aus den Ländern

Meinungsfreiheit statt „Cancel Culture“!

25. März 2021

Zur aktuellen Debatte im Landtag Sachsen mit dem Titel „Intoleranz entgegentreten – Cancel Culture canceln!“, die auf Antrag der AfD stattfindet, erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Kirste: „Cancel Culture ist eine perfide Methode, […]

Landesregierung hat keine Rezepte gegen Niedergang des Saarlands

24. März 2021

Die „Blaue Banane“ ist eine dicht bevölkerte Zone in Europa mit rund 111 Millionen Einwohnern, ein bandförmiger europäischer Großraum zwischen Irischer See und Mittelmeer, deren Urbanisierung eine Kette der erfolgreichsten Ballungsräume bildet. Die zentrale Entwicklungsachse […]

AfD gratuliert Sachsens neuer Beauftragter für SED-Aufarbeitung

24. März 2021

Die sächsische AfD-Landtagsfraktion gratuliert Dr. Nancy Aris herzlich zur Wahl als sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Frau Dr. Aris wurde einstimmig von allen Fraktionen gewählt. Sie arbeitet seit 2003 als Stellvertreterin ihres Vorgängers, Lutz […]

Altparteien nehmen Zerstörung des Tourismus in Kauf

23. März 2021

Seit nunmehr zwölf Monaten leiden Hotels, Restaurants und Cafés bundesweit unter den Folgen der Corona-Pandemie. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag der Umsatz im Gastgewerbe im Zeitraum von März 2020 bis Januar 2021 um 47,1 […]

Die Schäden des Lockdowns übersteigen klar den Nutzen!

23. März 2021

Hamburg befindet sich seit November 2020 im wirtschaftlichen und sozialen Leerlauf. Die Regierenden verhängten den Lockdown zur Eindämmung des Coronavirus, aber ohne Erfolg. Ganz im Gegenteil: Die Verantwortlichen fügten mit ihren fatalen Corona-Maßnahmen der Gesellschaft […]

Sachsen: Kindertagespflege muss flächendeckend bestehen bleiben!

22. März 2021

„Löbau schafft die Tagesmütter ab“, titelt aktuell die Sächsische Zeitung. Als Begründung für die Kündigung der Tagesmütter zum Jahresende führt die Stadt den Geburtenrückgang an. Die Tagesmütter in Löbau sind dennoch derzeit komplett ausgebucht. Die […]

Söder bleibt intransparent bei seinen Lobby-Umtrieben

22. März 2021

Nach der CSU-Maskenaffäre haben Parteichef Markus Söder und Generalsekretär Markus Blume am Sonntag auf einer Pressekonferenz einen 10-Punkte-Plan vorgestellt, der für mehr Transparenz sorgen soll. Künftig müssen CSU-Abgeordnete eine Integritätserklärung abgeben und Nebeneinkünfte mitteilen. „Wer […]

Hamburger Senat beschließt erneut mehr Corona-Einschränkungen

19. März 2021

Auf der Landespressekonferenz beschloss der rot-grüne Senat, die erst Anfang vergangener Woche vollzogenen Öffnungsschritte zurückzunehmen. Begründet wird dies mit steigenden Inzidenzwerten von über 100. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich: „Nach den sinnvollen Öffnungsschritten und […]

Abschiebehaft ist wichtiges Instrument zur Durchsetzung des Rechtsstaats

18. März 2021

Nach Auffassung der Grünen-Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich wurden im vergangenen Jahr zu viele illegale Asylbewerber aus der Abschiebehaft in ihre Herkunftsländer zurückgebracht. Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hatte deren Zahl mit 39 angegeben. […]