Thüringen

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat insgesamt 23 Kleine Anfragen im März diesen Jahres an die Landesregierung gestellt, um belastbare Informationen zur Politisch motivierten Kriminalität in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten sowie zum Schwerpunkt der Arbeit […]

Die Landesregierung in Thüringen hat angekündigt, entgegen früheren Aussagen nach den Sommerferien eine Corona-Testpflicht an den Schulen einführen zu wollen. Eltern wird mit Bußgeldern gedroht, wenn sie sich den Tests verweigern. Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher […]

Angesichts der zunehmenden Meldungen von überfüllten Tierheimen über der erhöhten Abgabe von Haustieren nach den Corona-Lockdowns erneuert die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ihre Forderung nach finanzieller Hilfe für diese Einrichtungen. Während der Corona-Restriktionen wurden Haustiere […]

Nachdem die Probleme rund um die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Flüchtlinge in Suhl, hat Innenminister Georg Maier (SPD) gestern kurzfristig einen 24-Stunden-Dauerdienst verfügt. Grund dafür sind die weit überdurchschnittlichen Kriminalitätsraten, die von der Landesregierung viel zu […]

Zur von der AfD-Fraktion beantragten Wahl eines Nachfolgers des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Rot-Rot-Grün ist im Oktober 2019 von den Thüringern abgewählt worden. Laut Umfragen wollen […]

Mit Blick auf die Rücknahme des Antrages auf Neuwahl des Thüringer Landtags erklärt der Vorsitzende der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke: „Jetzt ist es amtlich: Rot-Rot-Grün und die CDU haben dem Thüringer Wähler dreist ins Gesicht […]

Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums hat am 08. Juli mitgeteilt, dass die Kaufprämie für Elektroautos bis Ende 2025 verlängert wird, um die Neuzulassungen von E-Autos deutlich zu erhöhen. Die Folgen sind in Thüringen bereits spürbar. Wie […]

Aus der Kleinen Anfrage 07/1683 der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag geht hervor, dass während im Jahr 2020 zwei drittel aller ermittelten Tatverdächtigten in Suhl über einen deutschen Pass verfügten, dies war bei 33,1  Prozent nicht der […]

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Thüringer AfD-Fraktion zur Polizeilichen Kriminalstatistik geht hervor, dass in Suhl im Zeitraum von 2019 bis 2020 der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger einschließlich ausländerrechtlicher Verstöße von 51 […]