Aus den Ländern

Qualitätsverlust zu Lasten der Patienten

Deutscher Ärztetag bringt Probleme mit ausländischen Ärzten ans Licht. In die Öffentlichkeit dringende Berichte von Bürgern über Verständigungsprobleme mit ausländischen Ärzten werden von Politik und Medien gerne als Panik- und Stimmungsmache abgetan. Doch nun meldet […]

Aus den Ländern

Kieler AfD-Parteizentrale rechtswidrig durchsucht

Empfindlicher Dämpfer für Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Kiel. Das Landgericht Kiel hat in einem Beschluss am 30.5.2018 festgestellt, „dass der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Kiel vom 30.06.2017 (…) rechtswidrig gewesen ist“. Auf den Facebook-Seiten der Partei waren […]

Asyl und Migration

Dänemarks Sozialdemokraten wollen Asylrecht abschaffen

AfD-Landesvorsitzende befürwortet Vorstoß der dänischen Sozialdemokraten. Die deutschsprachige Presse ist sich einig: Dänemarks konsequente Haltung in der Asylpolitik gehört geächtet, die verantwortlichen Politiker an den Pranger gestellt. Nach der Wiedereinführung von Grenzkontrollen und -polizisten und […]

Asyl und Migration

Gewerkschaft ver.di als Steigbügelhalter der Asyl-Lobby

Vordergründig präsentiert sich ver.di als helfende Hand, die nun die langfristige „Integration“ der Asylanten forcieren möchte. Die Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein, Doris Fürstin v. Sayn-Wittgenstein, beklagt eine „ideologiegetriebene Klientelpolitik” von Gewerkschaften. Die für ihre asylfördernde […]