Sachsen

Im Fall Tellkamp sollte Sachsens Ministerpräsident die Meinungsfreiheit sicherstellen

7. Januar 2020

Wenn linke Gesinnungsdiktatoren öffentliche Debatten verhindern und verzerren, dann ist unsere Demokratie bedroht. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, wertet das erneute Verhindern einer Autoren-Lesung des Schriftstellers Uwe Tellkamp im Dresdner Lingnerschloss […]

Bildungsnotstand in Sachsen mit 212.562 Lehrer-Überstunden dokumentiert

3. Januar 2020

Alle Anträge der AfD-Fraktion zum Abbau der Lehrer-Überstunden wurden bisher von den anderen Landtagsparteien abgelehnt. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Rolf Weigand, bekräftigt die Forderung der AfD-Fraktion, in Sachsen deutlich mehr […]

‘Advent, Advent, ein Bulle brennt’: GRÜNE Justizministerin sollte zurücktreten

2. Januar 2020

Dass eine ehemalige oder aktuelle Befürworterin von Gewalt gegen Polizisten zur Justizministerin in Sachsen ernannt wurde, ist ein Skandal! Nach den schweren, linksextremistischen Angriffen auf Polizisten in Leipzig in der Silvesternacht ist ein älteres Musikvideo […]

Na dann Prost! Sachsens MP Kretschmer versorgt Lebensgefährtin mit Pöstchen

19. Dezember 2019

Nach vier neuen verbeamteten Staatssekretären soll nun auch die Lebensgefährtin von Sachsens CDU-Ministerpräsident eine Stelle erhalten. André Barth, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, erwartet von der Sächsischen Landesregierung eine Erklärung über die vielen […]

Die sächsische Wirtschaft benötigt kein Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz

17. Dezember 2019

Wir sollten zusehen, dass wir alle Arbeitslosen in Lohn und Brot bekommen und höhere Löhne im Niedriglohnland Sachsen durchsetzen. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion und Landesvorsitzende in Sachsen, Jörg Urban, sieht keine Notwendigkeit, über die Zuwanderung […]

Entwurf des Medienstaatsvertrags ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit

9. Dezember 2019

Hochproblematisch, wenn Landesregierungen Internetplattformen Vorschriften über die Gewichtung von Medieninhalten machen wollen. Der Medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Torsten Gahler, warnt vor einer „versteckten Zensur“, die im Entwurf des neuen Medienstaatsvertrags enthalten ist. […]

Ende von Stahlbau in Niesky, auch weil Kommunen Rechnungen nicht bezahlten!

6. Dezember 2019

AfD fordert Staat und Kommunen auf, bei öffentlichen Aufträgen ihre Rechnungen umgehend zu zahlen. Der Stahl- und Brückenbau in Niesky wird nun endgültig geschlossen. Damit stirbt im Landkreis Görlitz ein weiterer Traditionsbetrieb und 120 Arbeitsplätze […]

Gewalt gegen die AfD: Auto von AfD-Abgeordneten zerstört

6. Dezember 2019

Auswüchse linker Gewalt sollte endlich von der CDU-Regierung in ganz Sachsen bekämpft werden. In einer privaten Tiefgarage wurde das Auto des AfD-Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Zickler zerstört. Die Täter besprühten das Auto mit linksextremen Symbolen, zerkratzten […]

Die CDU in Sachsen erniedrigt sich erneut vor den Grünen

3. Dezember 2019

Die CDU verrät ihre Wähler, indem sie den Ökopopulisten das Agrarministerium überlässt – gegen den Widerstand der Bauern. Der AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag, zeigt sich erstaunt darüber, in welchem Maße die CDU […]