Sachsen

Verpflegungskosten in Sachsens Asylheimen deutlich höher als für Hartz-IV

5. Februar 2020

2015/16 bis über 30 pro Tag für Verpflegungskosten von Asyleinwanderern ausgegeben, ab 2019 keine Transparenz! Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen, Sebastian Wippel, erachtet es als den Bürgern „nicht vermittelbar“, dass in Asylbewerberheimen mit […]

Die Doppelmoral der GRÜNEN stinkt zum Himmel

3. Februar 2020

Sachsens GRÜNER Umweltminister Günther predigt den Umweltschutz und betreibt seit Jahren eine veraltete Kläranlage. Thomas Thumm MdL, Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen für den ländlichen Raum, sieht in der Hinhaltetaktik des sächsischen Umweltministers Wolfram Günther in […]

Die gesamte „Indymedia“-online-Plattform sollte verboten werden

28. Januar 2020

Auch die CDU hat zu lange den extremistischen Gewalttaten gegen Polizisten, Behörden und Andersdenkenden zugesehen. Torsten Gahler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen, bekräftigt die Forderung nach einem Verbot der linksextremen Internet-Plattform ‘indymedia’. Am 29. […]

In Sachsens Kenia-Koalition werden die 8-Prozent-GRÜNEN immer einflussreicher

24. Januar 2020

Dank fragwürdiger Kompromisse von MP Kretschmer (CDU) blähen die GRÜNEN die Ministerien mit vielen Posten auf. Der AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban MdL sieht in den auf der Klausur der sächsischen Staatsregierung getroffenen Vereinbarungen die GRÜNEN als […]

Sachsens GRÜNE Justizministerin Meier relativiert linke Gewalttaten

21. Januar 2020

Eine CDU, die in Sachsen mit linksextremen Sympathisanten koaliert, erweist der inneren Sicherheit einen Bärendienst. Der Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Sachsen, Jörg Urban, sieht Sachsens Ministerpräsident am Zug, klar und deutlich Position gegen linksextreme Gewalt zu […]

Kenia-Koalition in Sachsen genehmigt sich 270 neue Posten

15. Januar 2020

Statt dem versprochenen Bürokratieabbau dürften in der CDU-geführten Koalition die Korken knallen. Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Thomas Thumm, Sprecher für den ländlichen Raum, sieht in der nun amtlich werdenden Neuschaffung von insgesamt 270 Ministeriumsstellen genau das […]

Waldrodung? Nein danke: In Sachsen ist kein Platz für neue Windindustrieanlagen

13. Januar 2020

Wer massenhaft tausende von Bäume fällen lässt, erweist der Umwelt und dem Welt-Klima einen Bärendienst. Jörg Urban, Vorsitzender des AfD-Landesverbandes und der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, hält das Ziel von Energieminister Günther (GRÜNE), 250 neue […]

Die massenhafte Asyl-Einwanderung nach Deutschland ist nach wie vor gegeben

9. Januar 2020

2019 sind über 140.000 ‘Asyl’-Zuwanderer eingereist – Größte Gruppe in Sachsen sind Georgier, oft ohne begründeten Asylanspruch. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, kann dem Bericht des Bundesinnenministeriums zur Einwanderung nach […]

Im Fall Tellkamp sollte Sachsens Ministerpräsident die Meinungsfreiheit sicherstellen

7. Januar 2020

Wenn linke Gesinnungsdiktatoren öffentliche Debatten verhindern und verzerren, dann ist unsere Demokratie bedroht. Thomas Kirste, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, wertet das erneute Verhindern einer Autoren-Lesung des Schriftstellers Uwe Tellkamp im Dresdner Lingnerschloss […]