Sachsen

Im vergangenen Jahr wurden in Sachsen nur 97 abgelehnte Asylbewerber aus Tunesien, Marokko und Algerien abgeschoben (AfD-Anfrage 7/5690). 148 Abschiebeversuche scheiterten, weil die Wirtschaftsmigranten größtenteils untertauchten. Gleichzeitig stand das extra gebaute Abschiebegefängnis mit einer Belegung […]

Zur aktuellen Debatte im Landtag Sachsen mit dem Titel „Intoleranz entgegentreten – Cancel Culture canceln!“, die auf Antrag der AfD stattfindet, erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Kirste: „Cancel Culture ist eine perfide Methode, […]

Die sächsische AfD-Landtagsfraktion gratuliert Dr. Nancy Aris herzlich zur Wahl als sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Frau Dr. Aris wurde einstimmig von allen Fraktionen gewählt. Sie arbeitet seit 2003 als Stellvertreterin ihres Vorgängers, Lutz […]

„Löbau schafft die Tagesmütter ab“, titelt aktuell die Sächsische Zeitung. Als Begründung für die Kündigung der Tagesmütter zum Jahresende führt die Stadt den Geburtenrückgang an. Die Tagesmütter in Löbau sind dennoch derzeit komplett ausgebucht. Die […]

Der Freistaat Sachsen weist aktuell einen 7-Tage-Wert von 105,1 aus. Damit drohen laut sächsischer Corona-Verordnung erneut Schulschließungen und eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen. Dazu der Vorsitzende der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Urban: „In Sachsen sind derzeit gerade […]

Die sächsischen Tafeln mussten deutlich mehr Bedürftige versorgen. Sie verteilten im vergangenen Jahr 300 Tonnen Lebensmittel zusätzlich. Insgesamt gingen 120.000 Sachsen zur Tafel. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag, teilt dazu mit: „Der CDU-Ministerpräsident sollte […]

Zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2020 (PKS) in Sachsen erklärt der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Sebastian Wippel: „Die neue Kriminalstatistik ist kein Ruhmesblatt für CDU-Innenminister Roland Wöller. Der leichte Rückgang bei den Wohnungseinbrüchen liegt daran, dass […]

CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Osterurlaub für alle in diesem Jahr erneut ausgeschlossen. Gaststätten und Hotels sollen geschlossen bleiben. Laut Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) bangen bereits jetzt drei Viertel aller Betriebe in Sachsen um ihr Überleben. […]