Neues aus dem Landesverband Rheinland-Pfalz
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
Das Töten streng geschützter Tierarten ist streng verboten. Es sei denn, man stellt einen Antrag (§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG), etwa wenn solch ein Tier die grün-roten Windkraft-Ausbaupläne stört. Auf Anfrage des Abgeordneten […]
Nach der Hochwasserkatastrophe, die in Rheinland-Pfalz vor allem im Norden des Landes geschah, wird allmählich das ganze Ausmaß der Katastrophe deutlich. Unter anderem ist die Infrastruktur in der betroffenen Region schwer getroffen bis gar nicht […]
Die Hochwasser-Katastrophe in Rheinland-Pfalz, hat uns kalt erwischt. Glücklicherweise rückten von überall her, unsere Landwirte mit Traktoren, Radladern, Wasserfässern, auch mit Schaufeln und bloßen Händen an, um unseren Hochwasseropfern zu helfen. Es sind jene Menschen, […]
Der Landtag Rheinland-Pfalz beschäftigt sich aktuell mit dem CDU-Antrag „Die Sommerferien kommen – bestmögliche Startbedingungen für das neue Schuljahr schaffen“. Dazu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz: „Der CDU-Antrag greift zu kurz. Wir […]
Damian Lohr, Parlamentarischer Geschäftsführer der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion, kritisiert die derzeitige Entwicklung der Politiker-Diäten und fordert eine bundeseinheitliche Instanz zur Regelung der Thematik: „Abgeordnete sind für ihre Leistungen angemessen zu entlohnen und Fraktionen sind zur Sicherstellung […]
Medienberichten zufolge, kritisierte Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, die Sicherheitsbehörden in Deutschland zunehmend und stellt sie unverhältnismäßig unter Generalverdacht: „Wir sehen das ja in Sicherheitsbehörden aktuell, dass es dort rechtsextremistische Gruppen gibt. Deswegen […]
Medienberichten zufolge hat das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 17. Februar 2021 der Klage eines Polizeibeamten stattgegeben und das beklagte Land Rheinland-Pfalz verpflichtet, einen Dienstunfall anzuerkennen, nachdem sich der Beamte selbst „in den […]
Am gestrigen Sonntag fanden gleich mehrere Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sowie eine Kommunalwahl in Hessen statt. Wir sagen DANKE an alle Wähler und Unterstützer! Vorläufiges Endergebnis: Baden-Württemberg: AfD 9,7 %. Rheinland-Pfalz: 8,3 %.
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, reagiert mit Verwunderung auf die neu aufgeflammte Debatte über Windkraftwerke im Pfälzer Wald: „Ich hatte gehofft, dass die Debatte ad acta gelegt worden wäre. Im Gegensatz […]
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