Rheinland-Pfalz

Staatssekretärin Eder gab heute im Energieausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz bekannt, dass der Pfälzerwald aus den aktuellen Windkraftplanungen des Landes im Rahmen des Landesentwicklungsprogramms (LEP) herausgenommen wurde. Was diese Mitteilung bedeutet, erklärt der energiepolitische Sprecher der […]

In der gestrigen Videokonferenz der Bundekanzlerin mit den Regierungschefs der Länder haben die Länder eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegepersonal in Krankenhäusern, Alten- und Pflegheimen und für mobile Pflegedienste bei Kontakt zu vulnerablen Gruppen gefordert. Der […]

In einer Kleinen Anfrage unter der Drucksache 18/1372 wollte die AfD-Fraktion von der Landesregierung die Anzahl der offenen Haftbefehle in Rheinland-Pfalz in Erfahrung bringen. In ihrer Beantwortung unter der Drucksache 18/1565 teilte uns die Landesregierung […]

Der Landkreis Cochem-Zell hat im April 2021 einen vorbestraften Vergewaltiger aus Somalia mit dem Ende seiner Haftstrafe abgeschoben. Wie jetzt bekannt geworden ist, beliefen sich die Kosten dieser Maßnahme auf über 100.000 Euro, für die […]

Laut dem aktuellen Urteil des VG Frankfurt sind 2-G-Maßnahmen im Einzelhandel zulässig. Demnach dürften nach Anwendung nur noch geimpfte und genesene Personen ein Geschäft betreten. Die Antwort der Landesregierung auf eine entsprechende Große Anfrage der […]

Die aktuellste Studie der Bertelsmann Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass bis zum Jahr 2030 mehr als 230.000 Erziehungsfachkräfte für eine kindgerechte Betreuung in Deutschland fehlen. Eine repräsentative Befragung von 4.466 Kitaleitungen durch die Gewerkschaft […]

Laut mehreren Berichten zufolge förderte das rheinland-pfälzische Innenministerium über drei Jahre eine Studie für die Forschungsgruppen der Universitäten Trier und Mainz über das Verhältnis zwischen Polizei und Gesellschaft. Auslöser dafür seien Rassismusvorwürfe gegenüber der Polizei […]

Im Nachgang der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz wird immer deutlicher, dass es zwischen den Erkenntnissen über den Umfang der Naturkatastrophe und der flächendeckenden Einleitung von wirksamen Maßnahmen zur Warnung und zum Schutz der Bevölkerung zu einer […]