Mecklenburg-Vorpommern

Sozialausschuss-Anhörung: Pflegende Angehörige verdienen mehr Achtung und Unterstützung von der Politik

1. Dezember 2022

Zur gestrigen Anhörung verschiedenster Verbände und Institutionen zur aktuellen wie zukünftigen Situation der Pflege in MV im Landtag zieht der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, wie folgt sein Resumée: „Zum aktuellen Stand […]

Landesregierung verschließt bei der Schulversorgung ukrainischer Kinder einfach die Augen und schlägt die Sorgen der Kommunen in den Wind

15. November 2022

Aufgrund der bekannten Überlastung von Kommunen und Schulen mit der räumlichen und pädagogischen Versorgung ukrainischer Flüchtlingskinder, fragte die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, nach der genauen Problemsituation und erhielt eine inakzeptable nichtssagende Antwort. Dazu erklärt der […]

Schwarzer Peter für Lauterbach: Bildungsministerin Oldenburg kritisiert Gesundheitsminister Lauterbach

4. November 2022

Bildungsministerin Simone Oldenburg kritisiert Gesundheitsminister Lauterbach für seine nachgetragene Feststellung, Kitas seien keine Infektionstreiber gewesen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: „Wer möchte Frau Oldenburg nicht gerne dahingehend beipflichten, dass Lauterbach […]

Strompreisbremse, Gaspreisbremse, Wirtschaftseinbruch: Steuern auf Strom und Energie runter statt neue Regelungen!

2. November 2022

Während heute bei der Ministerpräsidentenkonferenz die Einführung der Strompreisbremse mit einem Deckel von 40 Cent für Haushalte und 13 Cent für Industrieunternehmen debattiert wurde, wurde auch bekannt, dass nach Angaben des Münchner Ifo-Institutes die Wirtschaft […]

Azubis raus, Flüchtlinge rein: Rostock setzt angehende Fachkräfte auf die Straße

24. Oktober 2022

Die Betreiber zweier Wohnheime für Auszubildende in Rostock haben die Mietverträge des Ausbildungsbildungszentrums in Rostock gekündigt. Dort will die Stadt nun ukrainische Flüchtlinge unterbringen. Für die Betreiber bedeutet dies höhere Gewinne. Dazu erklärt der Rostocker […]

Kontrollverlust in der Migrationspolitik: Enorme Gesundheitskosten kritisch hinterfragen!

21. Oktober 2022

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion betrugen die Kosten für medizinische Leistungen zugunsten ausländischer Leistungsberechtigter in Mecklenburg-Vorpommern seit 2010 insgesamt rund 191,5 Millionen Euro. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]

Notfallversorgung sicherstellen: Kliniken brauchen verbindliche Vorgaben für den Blackout

18. Oktober 2022

Laut einer Umfrage des Deutschen Krankenhausinstituts sind die Kliniken unterschiedlich gut auf einen möglichen Blackout vorbereitet. Demnach können lediglich 14 Prozent der Krankenhäuser bei einem mehrtägigen Stromausfall den Betrieb aufrechterhalten, rund 40 Prozent können lediglich […]

Energiekrise: Gaspreisdeckel wird in ein paar Monaten nur ein bisschen helfen

10. Oktober 2022

Zur vorgestellten Sonderzahlung und dem Gaspreisdeckel erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt: „Seit Monaten warten Bürger und Unternehmen auf eine Lösung. Nun hat man bis auf einen Tag nach der […]

MV ist zunehmend überfordert: 817 Personen mit Schutztitel aus Griechenland

30. September 2022

Laut Antwort der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern waren Ende März 817 Personen in Mecklenburg-Vorpommern aufhältig, „die bereits in Griechenland einen Schutztitel erhalten haben.“ Der Großteil dieser Menschen wird seinen Aufenthalt hier verfestigen können. Das Innenministerium ließ jüngst […]

Sozialausschuss-Anhörung: Pflegende Angehörige verdienen mehr Achtung und Unterstützung von der Politik

Landesregierung verschließt bei der Schulversorgung ukrainischer Kinder einfach die Augen und schlägt die Sorgen der Kommunen in den Wind

Schwarzer Peter für Lauterbach: Bildungsministerin Oldenburg kritisiert Gesundheitsminister Lauterbach

Strompreisbremse, Gaspreisbremse, Wirtschaftseinbruch: Steuern auf Strom und Energie runter statt neue Regelungen!

Azubis raus, Flüchtlinge rein: Rostock setzt angehende Fachkräfte auf die Straße

Kontrollverlust in der Migrationspolitik: Enorme Gesundheitskosten kritisch hinterfragen!

Notfallversorgung sicherstellen: Kliniken brauchen verbindliche Vorgaben für den Blackout

Energiekrise: Gaspreisdeckel wird in ein paar Monaten nur ein bisschen helfen

MV ist zunehmend überfordert: 817 Personen mit Schutztitel aus Griechenland

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!