Mecklenburg-Vorpommern

Zum Tag der Menschen mit Behinderungen im Schweriner Landtag erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Über zehn Jahre ist es her, dass es einen Tag der Menschen mit Behinderungen im Schweriner […]

Aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass sich innerhalb nur eines Jahres die Anzahl der Drogentoten in dem Bundesland verdoppelt hat. Dennoch will die Landesregierung weder Maßnahmen zur Suchtberatung ausbauen, noch […]

In der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm nennt die Bundesregierung rund 200 Ausländer, die sich aktuell trotz einer Wiedereinreisesperre in Mecklenburg-Vorpommern aufhalten. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, […]

Der Antrag der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Titel „Kurzzeitpflege in Krankenhäusern ermöglichen“ wurde durch die sonstigen Fraktionen abgelehnt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Mit unserem Antrag wollten wir […]

Künftig sollen Einkäufe im Einzelhandel und „körpernahe Dienstleistungen“ – etwa Friseurbesuche – in Mecklenburg-Vorpommern nur mit Vorlage eines 24 Stunden gültigen Schnelltests möglich sein. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: […]

Ein CDU-Bürgermeister der Stadt Wolgast (Mecklenburg-Vorpommern) überrascht mit einem Vorschlag zu einer anderen Berechnung des Inzidenzwertes bei der Bekämpfung des Coronavirus. Denn die bisherige Berechnung allein nach der Zahl der positiv Getesteten je 100000 Einwohnern […]

Mit der neusten Entwicklung bezüglich des AstraZeneca-Impfstoffes sind die angelaufenen Schutzimpfungen für Lehrer und Erzieher gerade wieder vom Tisch. Die Gesamtsituation lässt erwarten, dass der Zeitplan für das Impfen und damit der Eintritt in den […]

Laut Antwort der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hat sich die Zahl der registrierten Kleinen Waffenscheine in den vergangenen Jahren auf zuletzt 11.754 Inhaber mehr als verdreifacht. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende […]

Die Bundesregierung plant mittels der Pflegereform 2021, das Budget der Tagespflege zu halbieren. Die geplanten Änderungen sollen zum 1. Juli 2022 greifen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus […]