Hessen

Zum Setzpunkt der CDU „Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Gewalt“ sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD, Volker Richter: „Dieser Antrag berührt ein Thema, welches in uns allen Emotionen weckt: Geben wir den Opfern […]

Zum 3. Ökumenischen Kirchentag vom 13.-16. Mai in Frankfurt erklärt der Sprecher für katholische Kirchenpolitik der hessischen AfD-Landtagsfraktion, Klaus Herrmann: „Im Vorhinein wurde der Ökumenische Kirchentag bereits kritisiert mit Hinblick auf ein gemeinsames Abendmahl und […]

Die Jüdische Gemeinde und der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker (CDU) kritisieren die für den 15. Mai in Frankfurt geplante „Nakba“-Demonstration scharf und werfen den propalästinensischen Veranstaltern Antisemitismus vor. Bemerkenswert: Genau die Äußerung, die in diesem […]

Zum Entschließungsantrag „Eindeutiges Bekenntnis zur verfassungsgemäßen Ordnung – Für ein rechtsstaatliches Deutschland in Europa“ der hessischen Regierungsparteien sagt der stellvertretende europapolitische Sprecher der hessischen AfD-Landtagsfraktion, Erich Heidkamp: „Die EU ist nicht Europa. Die proeuropäische Haltung […]

Zur Regierungserklärung von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier („Impfen, Testen, Nachverfolgen – Hessens Weg aus der Pandemie“) sagt Volker Richter, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im hessischen Landtag: „Was wir mit der ‚Bundesnotbremse‘ erleben, ist ein übergriffiger […]

13 Bundesländer nutzen bereits die sogenannte „Luca-App“. Auch Hessen nutzt die App, für die der Rapper Smudo Werbung macht. Nun entdecken Experten immer mehr Sicherheitslücken. Laut einer Analyse der Universitäten Lausanne und Radboud (Niederlande) können […]

Laut einer Studie des Centrums für Hochschulentwicklung stieg der Anteil von Studienanfängern ohne Abitur im Berichtsjahr 2019 in Hessen auf 1.756 Personen, teilte das Wissenschaftsministerium am Mittwoch mit. Das entspricht 4,1 Prozent der Erstsemester. Die […]

Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) will die schriftlichen Abiturprüfungen 2021 notfalls absagen, falls die Infektionszahlen deutlich ansteigen, gibt die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe zu verstehen. Dazu Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der hessischen AfD-Fraktion: „Mit […]

Die hessische AfD-Landtagsfraktion klagt gegen das Sondervermögen von 12 Milliarden Euro vor dem Hessischen Staatsgerichtshof und hat dafür Prof. Dr. iur. Karl-Albrecht Schachtschneider beauftragt. Der Name Schachtschneider ist unter anderem verbunden mit Klagen und Prozessen […]