Hamburg

Der am heutigen Dienstag vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2020 für das Land Hamburg zeigt, dass in Hamburg vom Linksextremismus und Islamismus in die zahlenmäßig größte Gefahr ausgeht. Gegenüber 2019 ist die linksextremistischen Szene von 1.290 Personen auf […]

Hamburg befindet sich seit November 2020 im wirtschaftlichen und sozialen Leerlauf. Die Regierenden verhängten den Lockdown zur Eindämmung des Coronavirus, aber ohne Erfolg. Ganz im Gegenteil: Die Verantwortlichen fügten mit ihren fatalen Corona-Maßnahmen der Gesellschaft […]

Auf der Landespressekonferenz beschloss der rot-grüne Senat, die erst Anfang vergangener Woche vollzogenen Öffnungsschritte zurückzunehmen. Begründet wird dies mit steigenden Inzidenzwerten von über 100. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich: „Nach den sinnvollen Öffnungsschritten und […]

Die Bürgerschaftsfraktionen bestehend aus SPD, Grüne, CDU und Linke fordern in einem gemeinsam eingebrachten Antrag, dass die Fraktionen mehr Geld erhalten (Drucksache 223539). Die Geldleistungen sollen hierbei um knapp ein Prozent angehoben werden. Außerdem soll […]

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am heutigen Freitag entschieden, dass die allgemeine Maskenpflicht beim Joggen an Alster, Elbe und im Jenischpark unverhältnismäßig ist. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann: „Das ist […]

Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der dortigen AfD-Fraktion zeigt, dass es in Hamburg nur 14 diverse Personen gibt – von insgesamt 1.897.448 Menschen (Drucksache 22/3237). Damit beträgt der Prozentanteil der als behördlich […]

Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft fordern in einem Antrag, eine zusätzliche Bürgerschaftssitzung am 10. März durchzuführen. Dort sollen dann die Ergebnisse aus der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), die bereits am 3. […]

Die Hamburger AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, DITIB-Nord (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V.)  vom Projekt „Religionsunterricht für alle“ auszuschließen (Drucksache 22/3231). Aufgrund der Nähe zum türkischen Staat bestehen erhebliche Zweifel an der […]

Die Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt, dass es in Hamburg immer mehr Kleine Waffenscheine gibt. Ende des Jahres 2020 waren 8.633 Kleine Waffenscheine registriert. Im Sommer […]