Hamburg

Hamburg: Zwei Senatoren gehen – Zwei weitere Schwachstellen bleiben im Senat

28. November 2022

Laut Medienberichten zufolge werden Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) und Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) den Senat verlassen. Auf den Wirtschaftssenator soll die Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) folgen. Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann: „Bürgermeister Tschentscher hätte die […]

„Schritt längst überfällig – IZH-Posse endlich beendet“: Austritt des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH)

21. November 2022

Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ist nicht länger Mitglied der Schura, dem Rat der islamischen Gemeinschaften in der Stadt. Auf der Schura-Mitgliederversammlung gab das IZH seinen Austritt bekannt. Dazu der Fraktionschef Dirk Nockemann: „Die IZH-Posse […]

„Gefährliche Gleichgültigkeit gegenüber Islamismus“: Fair-Trade-Kampagne geht unter islamistischen Vorzeichen weiter

17. November 2022

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei, aber auch der CDU, wurde in der letzten Bürgerschaftssitzung die Abberufung der islamismusnahen Aktivistin Kübra Gümüşay verhindert. Damit kann Gümüşay weiterhin als Botschafterin der Fair-Trade-Kampagne des Senats […]

„Gelebte Nächstenhilfe statt Fernstenhilfe!“: AfD-Fraktion fordert „Restcent“-Aktion für Hamburger Tafel

10. November 2022

Seit 1996 werden alle Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Hamburg mit den jeweiligen Gehaltsmitteilungen gebeten, den sogenannten „Restcent“ hinter dem Komma ihres Nettogehalts für die Städtepartnerschaft mit León in Nicaragua zu spenden. Dadurch kommt eine […]

Zwischenbericht zum Klimaplan: „Kostengünstige Energie statt CO2-Klimaberechnungszirkus“

2. November 2022

Der Senat hat mit einjähriger Verspätung den Klimaplan von 2019 fortgeschrieben, der die magere Bilanz der kürzlich vorgestellten Machbarkeitsstudie zur energetischen Gebäudesanierung bestätigt: nur 8 Prozent der avisierten Klimaschutzmaßnahmen sind abgeschlossen. Die meisten seien noch […]

Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg – Grüne gespalten

4. Oktober 2022

Auch in Hamburg weiten sich internationale Proteste gegen das iranische Regime aus. Vor dem Hintergrund des Todes der 22-jährigen Mahsa Amini, die infolge der Inhaftierung durch die islamische Sittenpolizei im Iran verstarb, demonstrierten Tausende in Hamburg […]

AfD deckt auf: 118 Flüchtlinge im Hotel kosten 2,4 Millionen Euro

27. September 2022

Eine AfD-Anfrage zur Flüchtlingsunterbringung im Bezirk Harburg zeigt, dass der rot-grüne Senat allein im Hotel „Deutsches Haus“ über 2,4 Millionen Euro für die Unterbringung von 118 Flüchtlingen bis März 2023 bezahlt (Drucksache 22/9376). Die Kosten […]

Entfernung des Schriftzuges in der Mönckebergstraße: „Keine Extrawurst für die ‚Klimaschützer‘“

1. September 2022

„Klimaretter“ haben am 19. März 2021 einen 60 Meter langen Schriftzug mit sechs Meter großen Buchstaben auf die Mönckebergstraße in Hamburg gepinselt. Am 14. Mai 2021 erfolgte eine Auffrischung. Rote und grüne Senatoren posierten für […]

Fast 20.000 Euro Kosten: Dreiwöchige Luxus-Unterbringung von bis zu 58 Migranten in der Elbphilharmonie

19. August 2022

Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt, dass die Kosten für die dreiwöchige Unterbringung von bis zu 58 Migranten im Westin Hotel in der Elbphilharmonie dem Steuerzahler […]

Hamburg: Zwei Senatoren gehen – Zwei weitere Schwachstellen bleiben im Senat

„Schritt längst überfällig – IZH-Posse endlich beendet“: Austritt des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH)

„Gefährliche Gleichgültigkeit gegenüber Islamismus“: Fair-Trade-Kampagne geht unter islamistischen Vorzeichen weiter

„Gelebte Nächstenhilfe statt Fernstenhilfe!“: AfD-Fraktion fordert „Restcent“-Aktion für Hamburger Tafel

Zwischenbericht zum Klimaplan: „Kostengünstige Energie statt CO2-Klimaberechnungszirkus“

Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg – Grüne gespalten

AfD deckt auf: 118 Flüchtlinge im Hotel kosten 2,4 Millionen Euro

Entfernung des Schriftzuges in der Mönckebergstraße: „Keine Extrawurst für die ‚Klimaschützer‘“

Fast 20.000 Euro Kosten: Dreiwöchige Luxus-Unterbringung von bis zu 58 Migranten in der Elbphilharmonie

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!