Hamburg

Müssen wir uns ausländische Straftäter in Gefängnissen leisten?

17. Juli 2020

Anfrage der AfD-Fraktion zeigt: Ausländische Gefängnisinsassen kosten Hamburg fast 67 Millionen Euro pro Jahr. Der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann, fordert die schnellstmögliche Abschiebung von ausländischen Straftätern. Die […]

Amtsmissbrauch? AfD-Fraktion Hamburg prüft Klage gegen Innensenator Grote (SPD)

11. Juni 2020

Der Hamburger Innensenator sollte sich an Recht und Gesetz halten und darf sein Amt nicht zu parteipolitischen Zwecken missbrauchen. Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann und Dr. Alexander Wolf haben mit […]

Bürgerschaftsfraktionen in Hamburg wollen mehr Geld – AfD macht nicht mit

10. Juni 2020

Wenn SPD-, GRÜNE-, CDU- und LINKE-Fraktionen in der Corona-Zeit die eigenen Taschen füllen, ist das ein falsches Signal zur falschen Zeit. Die Bürgerschaftsfraktionen der etablierten Parteien bereiten einen interfraktionellen Antrag vor, um den Fraktionen in […]

Immer mehr Attacken auf Kirchen

29. Mai 2020

Kirchenvandalismus und Friedhofsschändungen dienen nicht immer der Bereicherung oder der reinen Zerstörungswut der Täter. Immer öfter spielen offenbar ideologische bzw. religiöse Motive eine Rolle. Die Deutsche Bischofskonferenz hat in den vergangenen Jahren eine Zunahme von […]

AfD-Fraktion Hamburg für 10% Gehalts-Kürzung beim NDR-Spitzenpersonal

22. Mai 2020

Auch die Spitzenverdiener in den Staatsrundfunkanstalten sollten ihren ‘Corona-Sparbeitrag’ leisten. In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, dass der Senat dem NDR-Verwaltungsrat vorschlägt, die Gehälter des NDR-Intendanten und der NDR-Direktoren um zehn […]

Grüne Jugend Hamburg mit Linksextremen in einem Boot

24. April 2020

Warum hat der Verfassungsschutz die Grüne Jugend Hamburg bisher nicht als “Beobachtungsfall” eingestuft? Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann und Dr. Alexander Wolf, fordern das Landesamt für Verfassungsschutz auf, die GRÜNE […]

„Lex AfD“ in der Bürgerschaft – So wird in Hamburg die Demokratie beschädigt

2. April 2020

Auch CDU mit von der Partie: Geschäftsordnung der Hamburger Bürgerschaft geändert, nur damit die AfD keinen Vizeposten im Präsidium erhält. Das war kein Aprilscherz, sondern ein Angriff auf die Demokratie: Auf der Bürgerschaftssitzung vom 1. […]

CO2-Klimafasten: Umweltbehörde Hamburg auf veganem Trip

9. März 2020

Mal klimaneutral den Gürtel enger schnallen? Die klimahysterische Verbots-Orgie der GRÜNEN trägt fast schon religiöse Züge. Hamburgs von den GRÜNEN geleitete Umweltbehörde hat die Bürger zum „Klimafasten“ aufgerufen. In einem auf Twitter verlinkten Beitrag heißt […]

Dr. Alexander Wolf zur Bürgerschaftswahl

24. Februar 2020

Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf nimmt nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg Stellung zum Wahlergebnis und zu den Begleitumständen des Wahlkampfes in der Hansestadt.