Hamburg

Es ist in allen Bundesländern eine Gesetzmäßigkeit: Wo Rote und Grüne regieren, wird nach besonders kurzer Zeit das Geld knapp. Auf der heutigen Landespressekonferenz im Hamburg wurde der Haushaltsentwurf für die kommenden Jahre vorgestellt. Für […]

Seit dem heutigen Montag besteht in Hamburg sogar auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen eine Maskenpflicht. Noch nicht einmal zum Essen oder Trinken darf die Maske abgesetzt werden. Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der […]

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert Aufklärung über einen Untreue-Skandal und über das Verhalten der möglicherweise darin verwickelten grünen Justizsenatorin Anna Gallina. Dazu hat sich die Fraktion mit einem Schreiben an die Vorsitzende des […]

Anlässlich der brutalen Attacke auf einen jüdischen Studenten in Hamburg bekräftigt die AfD noch einmal ihre Forderung nach einem konsequenten Vorgehen gegen jegliche Formen des Antisemitismus – egal ob aus dem linksextremen, rechtsextremen oder islamistischen […]

Die vermeintliche „Demokratie-Abgabe“ scheint sich in der Hansestadt Hamburg keiner außerordentlichen Beliebtheit zu erfreuen. Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass für das laufende Jahr 102.687 Rundfunk-Beitragskonten mit einem Mahnstatuts versehen sind. In Hamburg gibt es […]

Auch ein Jahrzehnt nach der umstrittenen Schulreform in Hamburg und den in diesem Zusammenhang entstandenen Volksentscheid gibt es in der Hansestadt weiter Schul-Streit. Bürger-Initiativen wie „G9-Jetzt-HH“ setzen sich für die Wiederherstellung des neunjährigen Gymnasiums (G9) […]

Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt auf, dass die Terrorgefahr in der Hansestadt immer größer wird. Die Zahl der terroristischen Gefährder stieg innerhalb eines Halbjahres von 17 auf 24 Personen […]