Bayern

Gestern am 1.9. wurde der Landtag zusammengerufen, um wieder einmal nach einer Kabinettssitzung und den Verkündungen zu den neuen Corona-Maßnahmen des Ministerpräsidenten vom Vortag über die neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung unterrichtet zu werden. Dazu Andreas Winhart, gesundheitspolitischer […]

Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat den Eilantrag der AfD-Fraktion im Meinungsverschiedenheitenverfahren gegen die Einführung des Islamunterrichts sowie den Eilantrag im Zusammenhang mit einer Popularklage abgewiesen. Der Verfassungsgerichtshof ist der Meinung, dass das Meinungsverschiedenheitenverfahren aus prozessualen Gründen […]

In Großbritannien, Dänemark und in den USA wurde die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bereits abgeschafft. In Deutschland halten Bundesregierung und Landesregierungen jedoch immer noch an der Maskenpflicht in öffentlichen Räumen fest, wenn auch mit […]

Die AfD-Anfrage (7/7372) deckte auf, dass die akute und die latente Kindeswohlgefährdung im letzten Jahr von 2.272 auf 3.146 Fälle gestiegen ist – eine Steigerung um 38,5 Prozent. Doreen Schwietzer, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im […]

Ungeimpfte Personen benötigen ab dem 23. August einen Schnelltest für den Besuch von Gaststätten, Kinos, Museen, Theatern und anderen Freizeiteinrichtungen. Dasselbe gilt auch für Krankenhaus- und Altersheimbesuche sowie für die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen. Für diesen […]

Laut Bundesregierung werden bis auf weiteres keine abgelehnten Asylbewerber mehr nach Afghanistan abgeschoben. „Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen“, sagte heute ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Hintergrund […]

Aus einem Bericht des Robert-Koch-Instituts geht hervor, dass die allgemeine Impfquote wohl unterschätzt wird. Davon könnten alle Bürger zwischen 18 und 59 Jahren betroffen sein. Statt nur 59 Prozent wären dann schon bis zu 79 […]

Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber sprach von einer drohenden Erwärmung in Bayern von 4,8 Grad, falls man die Klimaziele nicht erreichen sollte. Daher wolle man als „Hightech-Nation“ als Vorbild vorangehen und Bayern so schnell wie möglich […]