Bayern

Abschaltung von Telegram: „Akzeptieren Sie Meinungs- und Medienfreiheit, Herr Söder!“

21. Februar 2022

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat vor einer angeblichen Radikalisierung von Gegnern der Corona-Maßnahmen gewarnt. „Wir dürfen am Ende keine ‚Corona-RAF‘ bekommen, für die Gewalt akzeptabel wäre“, sagte Söder in einem Interview mit der Würzburger […]

Corona-Exit: AfD-Fraktion Bayern beantragt Ende aller Maßnahmen

15. Februar 2022

Heute hat die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag den Ausstieg aus allen Corona-Maßnahmen beantragt. In einem 10-Punkte-Plan werden der sofortige Corona-Exit und somit auch die Aufhebung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gefordert. Dazu äußert sich Andreas Winhart, Parlamentarischer Geschäftsführer […]

Nein zu linken Gesellschaftsexperimenten – Ja zu Ehe, Familie und Kindern!

10. Februar 2022

Laut Koalitionsvertrag möchte die Bundesregierung neben der Ehe weitere „Verantwortungsgemeinschaften“ einführen. Diese sollen von bis zu vier volljährigen Personen gegründet werden dürfen, die weder verheiratet noch auf andere Weise miteinander verwandt sind. Die familienpolitische Sprecherin […]

AfD wirkt: Söder lässt Vernunft walten – Einrichtungsbezogene Impfpflicht wird ausgesetzt!

8. Februar 2022

In der gestrigen Pressekonferenz verkündete Ministerpräsident Söder, dass er die ab 15. März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitsbereich in Bayern aussetzen wolle. Der Grund hierfür sei, dass man durch „Ausweichbewegungen“ eine Überlastung im Gesundheitswesen fürchte. […]

Intransparente Geschäfte in der EU-Verwaltung: Kommunikation zwischen Von der Leyen und Pfizer wurden nicht dokumentiert

31. Januar 2022

Wenn es um milliardenschwere Geschäfte geht, hat die Öffentlichkeit ein legitimes Informationsinteresse. Das sieht Vorsitzende Ursula von der Leyen (CDU) und die EU-Kommission offenbar anders. Konkret geht es um die SMS-Kommunikation zwischen von der Leyen […]

Die Mehrheit hat genug von Angst- und Panikmache durch Politik und Medien

28. Januar 2022

Laut einer aktuellen Umfrage hat sich unsere Gesellschaft durch Corona sehr negativ entwickelt. Rund 60 Prozent der Befragten fühlen sich schlechter als vor zwei Jahren, insbesondere die junge Generation. 71 Prozent belastet die Situation, gut […]

Antidiskriminierungsgesetz für Bayern: „Unser Grundgesetz verbietet bereits Diskriminierung“

27. Januar 2022

Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern ein Antidiskriminierungsgesetz für Bayern. Zwar gibt es schon das Allgemeine Gleichstellungsgesetz, das Diskriminierung z.B. wegen des Alters, der Hautfarbe, des Geschlechtes oder der Herkunft verbietet. Aber dieses sei nach […]

Staatsregierung will bayerisches Mediengesetz ändern: Meinungsfreiheit statt Zensur und Framing!

26. Januar 2022

Im vorgelegten Entwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes heißt es, die in Bayern verbreiteten Rundfunkprogramme müssten die „bedeutsamen politischen, weltanschaulichen und gesellschaftlichen Gruppen angemessen zu Wort kommen lassen“. Der Vorsitzende und medienpolitische Sprecher der […]

Deutscher Marinechef wurde zum Rücktritt gedrängt – Verteidigungsministerin zeigt Intoleranz und geopolitisches Unverständnis

24. Januar 2022

Der deutsche Marine-Inspekteur Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach musste nach einer Beschwerde des ukrainischen Botschafters zurücktreten. Anlass waren Schönbachs Äußerungen vor einem militärischen Think Tank in Indien. Dort hatte er für Putins Position in der Ukraine-Krise Verständnis […]

Abschaltung von Telegram: „Akzeptieren Sie Meinungs- und Medienfreiheit, Herr Söder!“

Corona-Exit: AfD-Fraktion Bayern beantragt Ende aller Maßnahmen

Nein zu linken Gesellschaftsexperimenten – Ja zu Ehe, Familie und Kindern!

AfD wirkt: Söder lässt Vernunft walten – Einrichtungsbezogene Impfpflicht wird ausgesetzt!

Intransparente Geschäfte in der EU-Verwaltung: Kommunikation zwischen Von der Leyen und Pfizer wurden nicht dokumentiert

Die Mehrheit hat genug von Angst- und Panikmache durch Politik und Medien

Antidiskriminierungsgesetz für Bayern: „Unser Grundgesetz verbietet bereits Diskriminierung“

Staatsregierung will bayerisches Mediengesetz ändern: Meinungsfreiheit statt Zensur und Framing!

Deutscher Marinechef wurde zum Rücktritt gedrängt – Verteidigungsministerin zeigt Intoleranz und geopolitisches Unverständnis

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!