Bundesverband

AfD kritisiert Bußgeldverfahren gegen Telegram

Aktuellen Medienberichten zufolge geht das Bundesjustizministerium erstmals gegen Telegram vor. Bei dem Messenger-Dienst sollen „Möglichkeiten zur Beschwerde über strafbare Inhalte nicht leicht erkennbar und erreichbar“ sein. Joachim Paul, Mitglied im Bundesvorstand, kritisiert die Anwendung des […]

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Weg mit der Maskenpflicht!

Während deutschlandweit die Inzidenzwerte immer weiter sinken, werden die Bürger weiterhin mit unnötigen Regeln gegängelt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, meint, dass damit sofort Schluss sein müsse. Bei steigenden Temperaturen sei grade die Maskenpflicht eine belastende […]

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Nach Rechnungshofbericht: Konsequenzen für Spahn sofort!

Der Bundesrechnungshof hat dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen umfassenden Bericht über die Ausgaben der Bundesregierung hinsichtlich der Coronakrise vorgelegt. Dieser muss, nach Auffassung von Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, für Gesundheitsminister Jens Spahn nun zum […]