Bundesverband

Unterstützung von Klimaextremisten durch Habecks Ministerium stoppen!

26. Juli 2022

Robert Habecks Bundesministerium für Wirtschaft und Klima (BMWK) finanzierte indirekt die Klimaextremisten der „Letzten Generation“. Über einen Dachverein hatte die Gruppierung Zugriff auf ein Gemeinschaftskonto, das mit 156.000 Euro Fördermitteln gefüllt war. Dazu die stellvertretende […]

Keine deutsche Panzerlieferung an Ukraine

25. Juli 2022

FDP- und Grünen-Politiker wollen wegen gescheiterter Ringtausche schwere Waffen wie Schützen- und Kampfpanzer direkt an die Ukraine liefern. Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin, warnt: „Bundeskanzler Scholz verspricht in Talkshows und im Bundestag vollmundig Ringtausche mit unseren […]

Bundesregierung muss endlich gegen migrierte Gewalt entschlossen vorgehen!

22. Juli 2022

Auf dem Rollfeld des Düsseldorfer Flughafens zeigten mehrere Arbeiter den sogenannten ISIS-Gruß. Gleichzeitig werden deutsche Schwimmbäder zu Gefahrenzonen, in denen sich Bademeister vor der Gewalt der Gäste verstecken müssen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, sieht diese […]

Staat nimmt 26,3 Prozent mehr Steuern ein – Gebt den Menschen ihr Geld zurück!

21. Juli 2022

Im ersten Halbjahr nahm der Staat 17,5 Prozent mehr Steuern ein, allein im Juni betrugen die Steuereinnahmen 93 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Einnahmen sogar um 26,3 Prozent. Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende […]

44 Prozent der Deutschen wollen gegen Energiepolitik demonstrieren: Faeser macht sie schon jetzt zu Rechtsextremisten

21. Juli 2022

Berlin, 21. Juli 2022. Einer aktuellen Umfrage nach würden 44 Prozent der Deutschen gegen die derzeitige Energiepolitik protestieren und an entsprechenden Demonstrationen teilnehmen, Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt schon jetzt vor „Rechtsextremen“. Dazu Alice Weidel, Bundessprecherin: […]

Die EZB versucht sich an der Quadratur des Kreises

20. Juli 2022

Auf ihrer morgigen Ratssitzung wird die EZB die Leitzinsen voraussichtlich leicht anheben und ein neues Anleihekaufprogramm vorstellen, mit dem sie einem weiteren Auseinanderlaufen der Renditeabstände von Anleihen der Euromitgliedstaaten entgegenwirken will. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher, […]

Kretschmer schwenkt auf AfD-Linie ein

20. Juli 2022

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat gefordert, Deutschland solle im Ukraine-Konflikt eine Vermittlerrolle einnehmen. Der Konflikt solle eingefroren werden. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher: „Ministerpräsident Kretschmer schwenkt auf AfD-Linie ein, weil er weiß, dass die CDU […]

Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht!

19. Juli 2022

Bundesinnenministerin Faeser warnt vor Protesten infolge von Preiserhöhungen, Inflationen und der Angst vor einer Energiekrise. Sicherheitsbehörden hätten das Protestgeschehen im Blick. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher betont, dass das Demonstrationsrecht im Grundgesetz verankert ist. „Jeder, der […]

Bundeskanzler Scholz muss auf seinen Generalsekretär hören

19. Juli 2022

Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim Petersberger Klimadialog angekündigt, Deutschland müsse „raus aus Kohle, Öl und Gas. (…) Also unsere Devise lautet: Jetzt erst recht“. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt vor den Folgen, sollte Russland über Nord […]