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Die AfD-Bundessprecher Alexander Gauland und Jörg Meuthen feiern den Mauerfall am 9. November 1989 als Glücksfall in der deutschen Geschichte: Dr. Alexander Gauland: „Der 9. November ist ein großer Tag für alle Ostdeutschen, die sich […]
In einer Pressekonferenz am 7. November 2019 hat die AfD über ihre Aktivitäten zum Thema ‚Verfassungsschutz gegen die AfD‘ informiert. Neben AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP und dem Leiter der AfD-Arbeitsgruppe Verfassungsschutz Dr. Roland […]
Mit der geplanten Abschaffung der Dienstgrade torpediert der Senat den Respekt vor Polizisten und erschwert deren Arbeit. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat die geplante Abschaffung der Dienstgrade bei der Berliner Polizei als weitere Herabsetzung […]
Ein ‘Tarif auf Rädern’ für die Pendlerpauschale soll Arbeitnehmer in die Lage versetzen, auch einen entfernteren Arbeitsort wählen zu können. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk, Mitglied des Finanzausschusses, sieht eine Anpassung der Pendlerpauschale von aktuell […]
Dem thüringischen CDU-Abgeordneten Heym droht der Parteiausschluss, weil er Gespräche mit der AfD ins Spiel gebracht hatte. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland findet es bezeichnend für den Zustand der CDU, dass innerhalb der Partei offen über […]
Die AfD-Fraktion bekennt sich zur konventionellen und ökologischen Landwirtschaft ohne Subventionen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, Agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, warnt davor, die Produktionsflächen für ökologische Landwirtschaft in Deutschland mittels Subventionszahlungen verdoppeln zu wollen. Damit gehe die […]
Der Vorgang zeigt, dass das deutsche Recht Parteiausschlüsse selbst in offenkundigsten Fällen einer Parteischädigung erschwert. Die AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland äußern sich zum Urteil des Landesschiedsgerichtes Schleswig-Holstein im Ausschlussverfahren gegen […]
Der Rechtsstaat in Deutschland wird ausgehöhlt, wenn Gesetze nicht durchgesetzt werden und Täter ohne angemessene Strafe davonkommen. Der AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, hat die Warnungen des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts vor einem Versagen des Rechtsstaates […]
Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen des Opfers des bestialischen U-Bahn-Mordes am Kottbusser Tor. Nach dem brutalen Mord in der U-Bahnstation Kottusser Tor am 30. Oktober 2019 fordert der stellvertretende AfD-Bundessprecher und Vorsitzende der […]
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