Bundesverband

Von der Leyen sollte sich schämen, ein EU-Verfahren gegen Deutschland zu erwägen!

11. Mai 2020

Deutsche EU-Politiker der Altparteien CDU und GRÜNE machen gegen deutsche Rechtsprechung und deutsche Interessen mobil! AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kritisiert Ursula von der Leyen für ihre Überlegung, gegen Deutschland aufgrund des […]

Die Auto-Kaufprämie wird teuer, ohne unsere Wirtschaft nachhaltig anzukurbeln

11. Mai 2020

Der Nutzeffekt der Auto-Kaufprämie für Autohersteller, Werkstätten und Gebrauchtwagenhändler in Deutschland ist fragwürdig. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter MdL steht einer staatlichen Auto-Kaufprämie skeptisch gegenüber, weil davon auch die ausländische Industrie profitieren würde, so dass ein Großteil […]

Bundesregierung muss der IS-Gefährdung auch in Corona-Zeit Rechnung tragen

7. Mai 2020

Bei über 2.000 IS-Personen und etwa 12.000 Salafisten in Deutschland bleibt die islamistisch-terroristische Bedrohung hoch. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB weist auf die nach wie vor exisitierende Bedrohung durch den IS in Deutschland […]

Familien mit Kindern sollten mehr entlastet werden als aktuell geschieht

7. Mai 2020

Die Bundesregierung muss alles dafür tun, damit die Kinder wieder sicher in Kitas zurückkehren können. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla MdB, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Bundesregierung auf, die Öffnung von Kindergärten und Betreuungseinrichtungen aktiver als […]

Merkel und Ministerpräsidenten hätten bei Corona früher auf AfD hören sollen

7. Mai 2020

An den katastrophalen Arbeitsmarktzahlen zeigt sich die Problematik des von der Bundesregierung zu lange angeordneten Shutdowns. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen MdEP begrüßt die vereinbarten Corona-Lockerungen, die jedoch von der AfD schon vor zwei Wochen gefordert worden […]

Hammer hängt in Berlin und Karlsruhe, nicht in Brüssel und Luxemburg

5. Mai 2020

In Teilen nicht verfassungskonform: AfD fordert ein Ende der rechtswidrigen Anleihekäufe durch die EZB! Die AfD-Bundesvorstandsmitglieder Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Wolf sehen im Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den EZB-Anleihekäufen eine der Kernpositionen […]

Die Kitas sollten wieder geöffnet werden!

5. Mai 2020

Es kann nicht sein, dass Eltern ihren Jahresurlaub nehmen oder von Kurzarbeitergeld leben, um ihre Kinder zu betreuen. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Alice Weidel MdB fordert eine schnelle und sichere Öffnung der Kitas und richtet an […]

Warum drückte die Polizei bei 1. Mai-Demos der Linken beide Augen zu?

5. Mai 2020

Während die Polizei ‘linke Demoaufmärsche’ am 1. Mai gewähren ließ, wurden andernorts friedliche Bürger drangsaliert. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter MdL, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, ist schockiert, dass in mehreren Städten Deutschlands beim Umgang der Polizei […]

Die Politik ist verantwortlich für das Handeln der Polizei, nicht die Beamten

4. Mai 2020

Es darf keinen Riss zwischen Bürgern, die für Freiheitsrechte und gegen Corona-Willkür demonstrieren, und Polizeibeamten geben. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner ruft Polizei und Bürger zum besonnenen Verhalten auf. Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche […]