Bundesvorstand

Die deutsche Handelsbilanz rutscht ins Minus – der deutsche Wohlstand ist gefährdet

5. Juli 2022

Deutschland hatte im Mai 2022 erstmals seit 1991 wieder ein Handelsbilanz-Defizit. Sollte sich dieser Trend in den kommenden Monaten bestätigen, steht Deutschland auch ökonomisch vor einer Zeitenwende. Aufs Jahr gerechnet war die deutsche Handelsbilanz zuletzt […]

Wieder drohen Maskenpflicht und Schulschließungen im Herbst – Corona-Hysterie muss ein Ende haben!

4. Juli 2022

Während Bundesgesundheitsminister Lauterbach verlautbaren lässt, dass Schulschließungen auch im dritten Corona-Herbst nicht ausgeschlossen werden könnten, macht Bundesjustizminister Buschmann deutlich, dass Masken auch ab kommenden Herbst eine Rolle spielen sollten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, erklärt, dass […]

Faeser erschafft ideologisches Propagandaministerium

4. Juli 2022

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Horst Seehofers Heimatministerium nach eigenen Angaben „umgebaut und verstärkt“. Die stellvertretende Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel sieht darin weiteren Demokratie-Abbau: „Dass die SPD fortwährend darum bemüht ist, unsere Werte, unsere Identität und […]

Die Willkür gegenüber der Erasmus-Stiftung muss beendet werden!

1. Juli 2022

Laut einer aktuellen Recherche der Welt erhalten parteinahe Stiftungen in diesem Jahr 659,2 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. Nur die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung bleibt wegen eines Haushaltstricks von der Förderpraxis ausgeschlossen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher: […]

Das Geschlecht kann nicht willkürlich bestimmt werden!

30. Juni 2022

Berlin, 30. Juni 2022. Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann haben heute gemeinsam die Eckpunkte für das Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt, das das Transsexuellengesetz von 1980 ablösen soll. Dazu erklärt der stellvertretende Bundessprecher […]

Ampel treibt Millionen von Bürgern in Armut

30. Juni 2022

Rund 14 Millionen Menschen in Deutschland leben einer Erhebung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes nach in Armut. Besonders Selbstständige und Kinder gelten demnach immer öfter als „arm“. Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende Bundessprecherin: „Die Politik der Ampelregierung trägt […]

Fällt die Zwangsversteigerung des Kornhauses in Meißen aus?

29. Juni 2022

Wie Medien berichten, soll die Zwangsversteigerung des Kornhauses in Meißen am Montag ausfallen. Die Eigentümer haben ihre Schulden bei der Stadt Meißen wohl bezahlt, heißt es in dem Bericht. Die Alternative für Deutschland wollte den […]

Krankenkassenbeiträge steigen auf Rekordhoch – Lauterbach leugnet Verantwortung

29. Juni 2022

Der Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherungen soll um 0,3 Prozentpunkte angehoben werden – trotz weiterer milliardenschwerer und ebenfalls rekordhoher Steuerzuschüsse und Darlehen aus dem Bundeshaushalt. Gesundheitsminister Lauterbach verweist hauptsächlich darauf, dass auch die Pharmaindustrie über eine […]

Leistungsträger werden zu Flüchtlingen vor der deutschen Politik

29. Juni 2022

Die Abwanderung von deutschen Staatsbürgern ins Ausland geht ungebremst weiter, während eine EU-Statistik zeigt, dass Deutschland immer mehr zum Magneten von Asylbewerbern wird. Dazu Alice Weidel, Bundessprecherin: „Der sogenannte Brain-Drain geht in immer größerer Geschwindigkeit […]