Bundesvorstand

Steinmeier sollte die Anbiederung an den Iran beenden

22. Januar 2020

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen MdEP hat im Vorfeld des Gedenktages zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus (29.1.) die Hoffnung geäußert, dass Bundespräsident Steinmeier seinen aktuellen Israelbesuch dazu nutze, die Anbiederungspoltik der Bundesregierung gegenüber dem Iran […]

Ditib sollte für unsere Regierungen kein Verhandlungspartner sein

21. Januar 2020

Ditib ist der verlängerte Arm Erdogans in unserem Land, der in die deutschtürkische Gemeinde wirkt. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL warnt vor einer engeren Zusammenarbeit mit Ditib und anderen Verbänden, die der türkischen Regierung nahe stehen. […]

Gesunder Menschenverstand korrigiert kranke Gesetzesvorlage bei Organspende

16. Januar 2020

Die AfD begrüßt die Ablehnung der doppelten Widerspruchslösung bei Organspenden durch den Bundestag. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB erklärt zur Ablehnung der doppelten Widerspruchslösung durch den Bundestag: „Ich begrüße es sehr, dass die […]

von der Leyens „Green Deal“ wird Sargnagel für deutsche Energieversorgung

16. Januar 2020

Wenn die EU-Pläne umgesetzt werden, steuern wir sehenden Auges auf einen Zusammenbruch der Energieversorgung zu. AfD-Bundesvorstandsmitglied und -Europaabgeordnete Dr. Sylvia Limmer sieht die Versorgungssicherheit und den Wirtschaftsstandort in Deutschland in Gefahr, nachdem das EU-Parlament am […]

Aufruf zu eigenmächtiger Aufnahme von Migranten ist verantwortungslos

14. Januar 2020

Die Aufnahme von Migranten muss europaweit geregelt werden, nicht in kommunalen Alleingängen. Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, erachtet die Forderung von Lokalpolitikern, in Eigenregie Migranten nach Deutschland zu holen, als verantwortungslos, weil damit […]

AfD ist die neue Heimat für Landwirte, die der CDU den Rücken kehren

13. Januar 2020

Die AfD setzt sicht für bürokratische Entlastung sowie mehr Planungs- und Investitionssicherheit für Landwirte ein. AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka MdB, agrarpolitscher Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht die Austrittswelle von Landwirten aus der CDU als eine folgerichtige Reaktion […]

Von Ankara ferngesteuerte ‚Schul-Ditib‘ in Deutschland verhindern

11. Januar 2020

Die Situation in Deutschland ist mit der der deutschen Auslandsschulen in der Türkei nicht zu vergleichen. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Alice Weidel spricht sich gegen ein Abkommen zur Gründung türkischer Schulen in Deutschland aus, wie dies […]

Die AfD geht mit zwei Klagen gegen den Verfassungsschutz vor

10. Januar 2020

AfD klagt vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen die Einstufung von Junger Alternative und ‘Flügel’ als angebliche Verdachtsfälle. Der Bundesvorstand der AfD hat am Freitag bei seiner Sitzung in Berlin beschlossen, juristisch gegen das Bundesamt für […]

Offener Brief von Stephan Brandner MdB an Kardinal Reinhard Marx

9. Januar 2020

Wie werden die 50.000 € für ein ‘Seenotrettungsschiff’ bezahlt: Privat oder aus Mitteln der Kirchensteuer? In einem Offenen Brief bittet der stellvertetende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner MdB von Kardinal Reinhard Marx, Erzbischof von München und Freising […]