Bundesvorstand

Seehofer knickt wieder ein: Er macht sich und das Innenministerium lächerlich

25. Juni 2020

Für die Polizisten, die jeden Tag ihre Gesundheit für unser Land aufs Spiel setzen, ist die Reaktion des Innenministers ein Schlag ins Gesicht. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, zeigt sich wenig überrascht […]

Mehrwertsteuersenkung ist zahnloser Tiger: Milliarden Euro in den Sand gesetzt

24. Juni 2020

MDR-Umfrage zeigt, dass die Altparteienpolitiker, die diese Entscheidung getroffen haben, den Bezug zu den Bürgern völlig verloren haben. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner MdB zeigt sich nicht überrascht darüber, dass die Mehrwertsteuersenkung wohl kaum für […]

Innere Sicherheit nicht erst seit Stuttgart gefährdet – Neue Ansätze notwendig

24. Juni 2020

Um Polizisten und Einsatzkräfte vor Beschimpfung, Bedrohung und Angriffen wirksam zu schützen, muss es abschreckende Strafen geben. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB fordert angesichts der schweren Ausschreitungen in Stuttgart ein Umdenken beim Thema […]

EU überweist 130 Mio Euro an totalitäre Staaten in Afrika

24. Juni 2020

Statt Gelder in der Welt zu verteilen und unsere Schulen und Infrastruktur verwahrlosen zu lassen, will die AfD Steuern in Deutschland senken. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs, Budgetexperte der AfD-Delegation im EU-Parlament, kritisiert die EU-Kommission für die […]

Ihre Aussagen zur Gewalt gegen Polizeibeamte – ich glaube Ihnen nicht!

23. Juni 2020

Offener Brief von Stephan Brandner an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Sehr geehrter Herr Steinmeier, angesichts der schrecklichen Ereignisse am vergangenen Wochenende in Stuttgart, bei denen viele Polizeibeamte teils schwer verletzt und ein Millionenschaden in der Innenstadt […]

Verfassungsschutz will sich moralisch rehabilitieren!

23. Juni 2020

Der Beifall von Medien und Altparteien ist dem Verfassungsschutz wichtiger als das geltende Recht. Einer am 23. Juni 2020 im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) veröffentlichten Meldung zufolge soll das Bundesamt für Verfassungsschutz im vergangen Jahr in […]

Der Linksextremismus in Deutschland darf nicht länger verharmlost werden

23. Juni 2020

Gewalttäter, die den Staat und seine Vertreter sowie Andersdenkende attackieren, müssen kompromisslos zur Rechenschaft gezogen werden. Die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Abkehr von der Verharmlosung linksextremistisch motivierter Straftaten. Der […]

Linksterror muss bekämpft werden, statt ihn zu finanzieren und verharmlosen!

23. Juni 2020

Die linksextreme Szene wird aus Staatsmitteln finanziert, von den linken Medien hofiert und von allen Altparteien gehätschelt. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner zeigt sich wenig überrascht über die Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass sich […]

Beatrix von Storch: Strafanzeige gegen taz-Journalistin wegen Volksverhetzung

23. Juni 2020

Solche menschenverachtenden verbalen Angriffe auf unsere Polizisten schaffen die Grundlage für Gewaltaktionen wie in Stuttgart. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat gegen die taz-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah Strafanzeige wegen Volksverhetzung […]