Bundesvorstand

Desolater Warntag zeigt katastrophale Situation in Deutschland

11. September 2020

Nach dreijähriger Vorbereitung fand heute der bundesweite Warntag statt. In einem Großteil der Bundesrepublik haben jedoch die Systeme umfassend versagt. Sirenen waren vielerorts nicht zu hören oder funktionierten nicht, Warnanwendungen, sogenannte Apps, für Mobiltelefone reagierten […]

Moria: Falsches Signal an Migranten und Schleuser!

10. September 2020

Zur Debatte um die Situation im Migrantenlager Moria auf Lesbos sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: „CDU und CSU wollen 5000 Migranten aus Moria aufnehmen. Das ist das völlig falsche Signal an Migranten und Schleuser! Denn die […]

Der Presserat irrt, wenn er Hetze der taz gegen Polizisten als Satire legitimiert

9. September 2020

Der Deutsche Presserat hat Beschwerden gegen eine polizistenverachtende taz-Kolumne als unbegründet zurückgewiesen. Der Text, in dem die Autorin Yaghoobifarah darüber phantasierte, Polizisten auf der Müllhalde zu entsorgen, sei von der Meinungsfreiheit gedeckt, teilte der Presserat […]

Carsten Hütter zum Auto-Gipfel: Benzin-, Diesel- und Elektro-Fahrzeuge fördern

8. September 2020

Auto-Gipfel mit Kanzlerin: Vertreter der Autoindustrie, der Gewerkschaften und die Ministerpräsidenten der Autoländer schalten sich am heutigen Dienstagabend in einer Videokonferenz mit Kanzlerin Merkel zusammen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter: „Die Automobilindustrie ist eine wichtige […]

Gegen linksextreme Krawalle in Leipzig mit aller Härte des Gesetzes vorgehen!

7. September 2020

AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter erklärt zu den linksextremen Ausschreitungen in Leipzig: „Linksextremisten haben in den vergangenen drei Nächten in Leipzig randaliert. Gegen diese linksextremen Krawalle muss mit aller Härte des Gesetzes vorgegangen werden. Es darf nicht […]

Ungeklärte Causa Nawalny darf nicht unsere Versorgungssicherheit gefährden

4. September 2020

In einem Interview mit dem Spiegel stellt Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, im Zuge der Causa Nawalny das Großprojekt Nord Stream 2 zur Disposition. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation […]

Keine Sanktionen gegen Russland!

4. September 2020

Im Fall Nawalny droht die Europäische Union Russland offen mit Sanktionen. Noch Donnerstagmittag ließ der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell verkünden, dass es schwierig sei, über Strafmaßnahmen zu sprechen, solange man nicht wisse, wer für den Giftanschlag […]

SPD-Genossen müssen Licht ins Dunkel der krummen Cum-Ex-Geschäfte bringen

4. September 2020

Zu den jüngsten Erkenntnissen im Cum-Ex-Skandal erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf: „Die SPD-Genossen Peter Tschentscher und Olaf Scholz müssen endlich ihre Vogel-Strauß-Politik beenden und alle Karten auf den Tisch legen. Sie müssen Licht ins Dunkel […]

CSU-Vorschläge zum Schutz von Polizisten sollen Seehofers Untätigkeit kaschieren

4. September 2020

Die CSU-Landesgruppe will heute, wie die Bild-Zeitung meldet, ein Papier beschließen, dass mehr Rückendeckung für die Polizei fordert. Das Papier hat den offiziellen Namen “Randalierer bestrafen, Polizisten schützen – mehr Rückendeckung für Polizei und Sicherheitsbehörden”. […]