Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wendet sich gegen politische Forderungen nach einem schnellen und harten „kompletten Lockdown“. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Die Bundeskanzlerin und mehrere Ministerpräsidenten haben in […]
Die Bundesregierung verpasst die Chance, im Jahressteuergesetz das Instrument des Verlustrücktrags wirkungsvoll zur Unternehmensrettung einzusetzen. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Albrecht Glaser, kommentiert die jüngste Sitzung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags: „Dieses Jahr werden viele […]
Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg stuft die Organisation „Querdenken 711“ öffentlich als Beobachtungsobjekt ein. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland, äußert sich dazu wie folgt: „Die Botschaft der Regierung ist klar: Wer gegen uns […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview mit dem Radiosender „Radyo Metropol FM“ empfohlen, dass frierende Schüler sich mit Kniebeugen oder Klatschen in die Hände warmhalten, wenn die Klassenräume wegen der Corona-Maßnahmen gelüftet werden. Die […]
Es sind erschreckende Zahlen: Alle zehn Stunden wird in Berlin eine Frau vergewaltigt, 45 Prozent der Täter stammen aus dem Ausland. Im vergangenen Jahr erfasste die Polizei 871 Opfer, wovon einige sogar unter 14 oder […]
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) will Bundesjustizministerin Lambrecht die Weisungsbefugnisse von Justizministern gegenüber Staatsanwaltschaften mithilfe einer Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes einschränken. Allerdings solle die Möglichkeit von Weisungen der Justizminister an die Staatsanwaltschaften nur im […]
Der Freistaat Bayern will sich laut Presseberichten im Bundesrat für eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke in der Gastronomie einsetzen. Damit greift der Freistaat eine entsprechende Forderung der AfD-Bundestagsfraktion aus dem Juni […]
Nach der erneuten Verlängerung des sogenannten „Lockdowns“ durch die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland. Weidel: „Merkel und die Ministerpräsidenten rennen planlos in […]
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wurden die drei Werbefilme, die unter dem Titel „Zusammen gegen Corona #besonderehelden“ von sich Reden machten, von der Florida Entertainment GmbH im […]
© Alternative für Deutschland