Das Bundesfinanzministerium teilte über die Medien mit, dass es bereits jetzt einen Nachtragshaushalt 2021 im Umfang von rund 50 Milliarden Euro anstrebt. Die AfD-Fraktion hatte stets vor den immensen Kosten der Lockdown-Politik gewarnt. Der haushaltspolitische […]
Laut Medienberichten wollen Österreich und Dänemark sich bei der weiteren Impfstoffbeschaffung nicht mehr allein auf die EU verlassen und stattdessen eine Kooperation mit Israel beginnen. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, erklärt dazu: „Angesichts des […]
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat heute einen Antrag auf Verfassungsänderung in den Bundestag eingebracht, mit welchem Volksabstimmungen auf Bundesebene möglich gemacht werden sollen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Albrecht Glaser äußert sich dazu wie folgt: „In vielen […]
Der Untersuchungsausschuss „Wirecard“ hat seine nächste personelle Konsequenz nach sich gezogen. Der Chef der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR), Edgar Ernst, wird sein Amt zum Ende des Jahres frühzeitig niederlegen. Ernst war in die Kritik […]
Zu den Korruptionsvorwürfen gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Georg Nüßlein, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Vorwürfe gegen Georg Nüßlein sind harter Tobak und müssen zügig aufgeklärt werden. Schon […]
Zum Umgang mit der Wissenschaft durch den Bundestag und durch die Regierung erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse: „Wie jedes Jahr, so sollte auch diesmal der ‚Opfer der Reaktorhavarie‘ von Fukushima gedacht werden, […]
Laut dem baden-württembergischen Innenministerium plant die Antifa eine Kampagne gegen den anstehenden Wahlkampf der AfD für die Bundestagswahl und die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Attacken auf AfD-Kandidaten und -Infostände in Schorndorf und Reutlingen […]
Wissenschaftler der renommierten US-Universitäten UC Berkeley und Rutgers sprechen sich für eine tiefgreifende Untersuchung des Ursprungs von SARS-CoV-2 aus und kritisieren das künstliche Modifizieren von Viren, um diese gefährlicher zu machen. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Die Sachverständigenanhörung des Finanzausschusses zum dritten Corona-Steuerhilfegesetz hat die Positionierung der Alternative für Deutschland bestätigt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Albrecht Glaser: „Eine Mehrheit der Sachverständigen präferiert nahezu alle Vorschläge, welche bereits im […]
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