Zur Auslandsreise von Außenminister Heiko Maas (SPD) im Bezug zur Migrations- und Fluchtbewegungen aus Afghanistan in Richtung Europa sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tino Chrupalla: „Die Reise von Außenminister Heiko Maas (SPD) in die Türkei, Afghanistan, Pakistan […]
Der Direktor der Denkfabrik Agora Energiewende, Patrick Graichen und die Präsidentin des Energieverbands, Marie-Luise Wolff, fordern einen jährlichen Klimahaushalt von 30 Milliarden Euro zur Unterstützung der Energiewende. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im […]
Die Bundestagsabgeordneten der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch (stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Innenausschuss), Siegbert Droese (Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union) und Paul Viktor Poloday (Mitglied und Auswärtiger Ausschuss) haben […]
Zu den jüngsten Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Weiterbetrieb des zivilen Flughafens in Kabul und die Zusicherung der Taliban, Afghanen auch nach dem 31. August ausreisen zu lassen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion […]
Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, hat die Bundesregierung aufgerufen, mehr Zuwanderer ins Land zu holen. Deutschland brauche seiner Aussage nach rund 400.000 Zuwanderer pro Jahr. Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René […]
Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, teilt zu der Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die 50er-Inzidenz aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen, folgendes mit: „Die Streichung der 50er-Inzidenz ist längst überfällig, aber völlig […]
Am 20. August gab es zur Lage in Afghanistan eine Sondersitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Vertreter des Verteidigungs- und Innenministeriums lieferten viele Details zum Umgang mit den afghanischen Ortskräften, sowie zum Prozess, […]
Vor dem Hintergrund der zur Zeit laufenden US-Evakuierungsmaßnahmen in Afghanistan erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paul Hampel: „Die Politik in Deutschland und allen voran Noch-Außenminister Maas verwalten und diskutieren die Folgen […]
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Felser, zu dem Drama in Afghanistan: „Ich fordere die Bundesregierung auf, sofort mit der französischen Regierung, dem EU-Parlament und den Vereinten Nationen eine Exitstrategie auszuhandeln und […]
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