Laut Expertenbericht aus dem österreichischen Verteidigungsministerium ist in den nächsten fünf Jahren mit dem Eintreten eines europaweiten Stromausfalls („Blackout“) zu rechnen. „Ein europaweiter Strom- und Infrastrukturausfall hat das Potenzial, den über Jahrzehnte aufgebauten Wohlstand binnen weniger […]
Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Joana Cotar, hat die Forderung des niedersächsischen Innenministers Pistorius nach einem Bann des Messengerdienstes Telegram scharf zurückgewiesen und ihm technisches Unverständnis vorgeworfen: „Wo zensiert wird herrscht Unfreiheit. […]
Zum erneuten Verkaufsverbot von Feuerwerk zu Silvester äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn, Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz: „Wenn der Aerosol-Experte Gerhard Scheuch sowie der Virologe Hendrik Streeck begründet darlegen, […]
Selbständige Gewerbetreibende werden immer mehr mit Rückzahlungsforderungen für Corona-Soforthilfen aus dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 konfrontiert. Viele Betroffene fühlen sich getäuscht, kritisiert der Verband Gründer und Selbständige Deutschland (VGSD). Die Fraktionsvorsitzende der AfD im […]
Zur jünsten Erklärung von Bundesaußenministerin Baerbock, die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zwischen Deutschland und Russland könne derzeit nicht genehmigt werden, weil sie die Vorgaben des europäischen Energierechts nicht erfülle und noch Sicherheitsfragen im Raum stünden, […]
Zu den jüngsten Berichten, dass Deutschland 25.000 afghanische „Flüchtlinge“ aufnehmen wird, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: „Kaum ist die Ampel-Regierung vereidigt, setzt Innenministerin Nancy Faeser als erste Amtshandlung ein starkes Pull-Signal und […]
Der Bundesregierung liegen keine Daten über den „Genesenen- und Impfstatus“ der Corona-Intensivpatienten in den Krankenhäusern vor. „Im Intensivregister wurde für den angefragten Zeitraum nicht der Status genesen, ehemals genesen, geimpft oder unvollständig geimpft der COVID-Intensivpatientinnen […]
Zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun, mit: „Die Ampelkoalition entwertet die allgemeinen Menschenrechte zusehends. So werden etwa soziale Anliegen zu angeblichen Menschenrechtsthemen […]
Zur Ernennung von Cem Özdemir (Grüne) als Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka: „Im Namen der AfD-Bundestagsfraktion gratuliere ich Herrn Özdemir zum neuen Amt. Er wird sich schnell […]
© Alternative für Deutschland