Um die Stromversorgung im Süden Deutschlands zu sichern, musste ein 50 Jahre altes Dampfkraftwerk als Notreserve einspringen. Laut dem zuständigen Werkleiter gibt es „nicht mehr viele, die wissen, wie man so einen alten Hobel hochfährt“. […]
Zu den Aussagen von Frank-Walter Steinmeiers während seiner Rede zur Wiederwahl als Bundespräsident, Russland trage die Verantwortung für einen möglichen Krieg in Osteuropa kommentiert der Außenpolitische Sprecher der AfD Bundestagsfraktion, Petr Bystron: „Steinmeiers Äußerungen an […]
Bei der gestrigen Wahl des Bundespräsidenten haben insgesamt 140 Mitglieder der Bundesversammlung für Max Otte gestimmt. Das sind sieben Stimmen mehr als die heute anwesenden 133 AfD-Mitglieder der Bundesversammlung hatten. Dazu teilen die Vorsitzenden der […]
Die einseitige politische Fokussierung auf die E-Mobilität kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Daniel Spaniel, wie folgt: „Aufgrund der hohen regulatorischen Anforderungen in der EU werden Forschung und Entwicklung von Verbrenner-Kleinwagen für […]
Zur Ablehnung des Vorstoßes einer Gruppe von Ampel-Parlamentariern, die einen Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereiten, der vorsieht, die gesetzlichen Krankenkassen an der Durchsetzung und Kontrolle einer allgemeinen Impfpflicht zu beteiligen, durch den […]
Der neue Bundesbank-Chef Joachim Nagel drängt darauf, dass die EZB endlich auf die hohe Inflation reagiert und hält eine Zinswende im laufenden Jahr für möglich. Die „ökonomischen Kosten“ seien deutlich höher, wenn zu spät gehandelt […]
Zur Berufung von Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan in das Auswärtige Amt teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Petr Bystron, mit: „Die Berufung der Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan ins Auswärtige Amt zeigt den rücksichtslosen Missbrauch […]
In der Koalition wird angesichts der steigenden Energiepreise über eine höhere Pendlerpauschale diskutiert. Bereits im November 2019 hatte die AfD eine Indexierung anhand des Verbraucherpreisindex angeregt. Im Rahmen der sog. Jahressteuergesetze sollen Pauschalen, Freigrenzen und […]
Angesichts der durch das Infektionsschutzgesetz und die kurzlebigen Maßnahmenverordnungen in den Ländern entstandenen Überforderung wachsen die Verzweiflung und die Frustration in den Schulen. So ist in zahlreichen Briefen von Schulleitungen an Eltern zu lesen, dass […]
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