Zur Diskussion über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und den entsprechenden Antrag der Unions-Fraktion teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Der Antrag von CDU und […]
Zu der französischen Präsidentschaftswahl erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Harald Weyel: „Das historische Ergebnis für Marine Le Pen in der zweiten Tour der französischen Präsidentschaftswahl zeigt, dass patriotische Kräfte überall in Europa Grund gewinnen. […]
Die Lebensmittelpreise beginnen immer mehr zu steigen. Getreide wird immer teurer zugekauft und jetzt kündigt sich der nächste Einschlag an: In der Lebensmittelindustrie wird Salzsäure als Säureregulator, zur Spaltung von Eiweißen und als Lebensmittelzusatzstoff verwendet. […]
Zu den Plänen von Arbeitsminister Hubertus Heil, den Nachholfaktor bei der gesetzlichen Altersrente wieder einzuführen, erklärte Gerrit Huy, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion: „Bundesminister Hubertus Heil ist dabei, die Reihe sozialdemokratischer Fehlentscheidungen zur gesetzlichen Rente weiter […]
Bereits ende März hatte die EU-Kommission den Mitgliedstaaten empfohlen, die Mehrwertsteuersätze zu ermäßigen, um Lebensmittel während der schweren Inflation erschwinglicher zu machen. Der Presse war nun zu entnehmen, dass sich Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir der Forderung nach […]
Die Verteidigungsministerin hat den Soldaten der Bundeswehr in einem Tagesbefehl die Vollausstattung persönlicher Ausrüstung bis 2025 in Aussicht gestellt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, teilt dazu mit: „Für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr reicht […]
Im März 2022 waren die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte um 30,9 Prozent höher als im März 2021. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, war dies der höchste Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat seit Beginn der Erhebung 1949, […]
Zu Medienberichten, wonach die Corona-Maßnahmen in Deutschland derzeit offenbar keinen messbaren Effekt haben, erklärt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel: „Die aktuellen Corona-Statistiken zeigen deutlich, dass der Wegfall zahlreicher Zwangsmaßnahmen keinerlei nachteilige Effekte auf das […]
Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun, hat bestürzt auf das Interview des früheren UN-Sonderberichterstatters Melzer zu Polizeigewalt auf Corona-Demos reagiert: „Leider bestätigt sich unsere schlimmste Befürchtung. Melzer erklärt unmissverständlich, dass die […]
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