Wenn es um Syrien geht, ist die Bundesregierung blind wie ein Maulwurf. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier hat die Bundesregierung scharf für ihre Syrien-Politik kritisiert. Die Antworten auf eine kleine Anfrage (Drucksache 19/341) bezeichnete Frohnmaier “mehr […]
Die Kirche sollte sich für die Familie und eine Willkommenskultur für Kinder einsetzen. Die Chefredakteurin des evangelischen Monatsmagazins „chrismon“, Ursula Ott, fordert in der aktuellen Januar-Ausgabe, das Werbeverbot für den Schwangerschaftsabbruch (§219a des Strafgesetzbuches) abzuschaffen. […]
Deutsche Bahn hält sich nicht an vertragliche Absprachen. Im Beitrag “Die Bahn bricht ihr Wort” berichtet die Stuttgarter Zeitung am 8. Januar 2018, die Bahn beabsichtige, nur noch sechs statt der ursprünglich geplanten 100 Züge […]
Als einzige Partei hatte die AfD das NetzDG von Beginn an als klaren Eingriff in die Meinungsfreiheit gebrandmarkt. Zur Erklärung des CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Friedrich, im Parlament dem Gesetzentwurf der AfD zuzustimmen, um das im letzten […]
Beitragsfremde Leistungen sollten nicht zu Lasten des Beitragszahlers gehen. Die Deutsche Rentenversicherung warnt die „GroKo-Sondierer“ CDU/CSU und SPD in Berlin: Eine neue Regierungskoalition müsse eine Finanzierung der Mütterrente regeln. Ein Ausbau dürfe nicht zu Lasten […]
Trotz EU-Embargo sind Russlands Gasexporte in die EU 2017 um acht Prozent gestiegen. Auch aufgrund vergleichsweise niedriger Preise steigen Russlands Gasexporte in die EU im Jahr 2017 auf eine Rekordmenge von knapp 194 Millionen Kubikmeter […]
TARGET-2 wird dazu mißbraucht, Handelsbilanzdefizite aus den Euro-Südländern zu kaschieren. Zu den neuerlich sprunghaft gestiegenen TARGET2-Forderungen der Bundesbank gegen die Europäische Zentralbank (EZB) erklärt AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die deutschen TARGET2-Forderungen drohen im Jahr 2018 die […]
Die deutschen Stromkunden bezahlen in solchen Phasen negativer Strompreise dreifach, Schuld daran ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Es war deutschlandweit in den Nachrichten: Die Lobbyisten von „AGORA Energiewende“ jubilieren über einen neuen Rekord beim Anteil der sogenannten […]
Die AfD forderte Ende November 2017 eine Neubewertung der Lage in Syrien, jetzt fordert auch die CSU eine Neubewertung. Zur aktuellen Lage erklärt der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann: „Der Krieg in Syrien […]
© Alternative für Deutschland