AfD-Fraktion im Bundestag setzt sich für Abschaffung der EEG-Zwangsumlage ein. Zur energiepolitischen Ausrichtung des Koalitionsvertrags von Union und SPD erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die energiepolitischen Pläne von Union und SPD werden […]
Von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin. Der Koalitionsvertrag zwischen den Wahlverlierern CDU und SPD zeigt es deutlich: Die Bundeswehr und Deutschlands Sicherheit interessieren die Regierung Merkel nicht. Der Truppe fehlt es an fast allem. Trotzdem setzen […]
Es fehlen Personal und moderne Technik, um wirksam gegen illegale Migration und Sozialbetrug vorzugehen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag Peter Felser hat sich in seinem Wahlkreis Oberallgäu-Kempten-Lindau aus erster Hand über die Probleme […]
Zahl der Städte, die einen Zuzugsstopp für Flüchtlinge beantragen wollen steigt. Immer mehr deutsche Städte reagieren auf die misslungene Integrationspolitik der Bundesregierung. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet mit weiteren Zuzugsstopps für Flüchtlinge wie in […]
AfD-Fraktion setzt sich für eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Der Bund und seine nachgelagerten Behörden zahlten im Jahr 2017 über 1,5 Millionen Euro für die Rundfunkbeiträge. Das ergibt sich aus der Antwort der […]
Aufhebung des sogenannten Kooperationsverbots ist teure Schaufensterpolitik. Zur geplanten Aufhebung des sogenannten Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion sowie stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss des […]
Derzeit 85 Deutsche in türkischer Haft, Zahl zu 2017 fast verdoppelt. Am 10. Januar 2018 waren 1.761 deutsche Staatsangehörige im Ausland inhaftiert, wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt. […]
Geringverdienern und Frauen droht Altersarmut. Von der Rente leben – das wird in Deutschland in Zukunft immer schwieriger. Senioren in Deutschland werden künftig noch stärker als heute unter einem extrem geringen Rentenniveau leiden. Das belegen […]
Aserbaidschan ist ein zuverlässiger und strategisch wichtiger Partner in der geopolitisch wichtigen Region des Kaukasus. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen hat die AfD-Bundestagsfraktion eine umfangreiche Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Dazu erklärt […]
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