Deutschland muss die Grenzen sichern, um den illegalen Zuzug nach Deutschland zu stoppen. Fast 1000 Abschiebungen wurden laut Medieninformationen im vergangen Jahr in letzter Minute verhindert. Gleichzeitig sank die Zahl der Abschiebungen um über fünf […]
Wenn ein Rebmesser zur Machete wird, ist der Medien-Aufreißer für eine AfD-Empörungs-Story gemacht. Wie die Staatsanwaltschaft Gera mitteilt, waren die Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, die jüngst in sämtlichen Medien für Furore sorgten, […]
Nach manipulativen Politikberichten werden im Österreichischen Rundfunk personell-strukturelle Konsequenzen erwartet. Die österreichische Medienlandschaft wird aktuell durch zwei ORF-Skandale erschüttert. Anders als in der Vergangenheit, sollen die redaktionellen Manipulationen nun personelle und strukturelle Konsequenzen haben. Der […]
Nach Brexit, sollte auch der EU-Haushalt gekürzt werden. Der Forderung des EU-Haushaltskommissars Oettinger, Deutschland solle als Folge des Brexit 3,5 Milliarden Euro zusätzlich in den EU-Haushalt einzahlen, erteilt die AfD-Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Bundesvorstands Alice […]
Film „Aufbruch ins Ungewisse“ ist ein weiteres Argument zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland fordert anlässlich der Ausstrahlung des ARD-Films „Aufbruch ins Ungewisse“ erneut die Abschaffung des Rundfunkbeitrags: „Kein linkes Horrorklischee […]
Inzwischen übernehmen auch FDP, Linke, Grüne und ein Teil der CSU die Position der AfD. Zu den Forderungen von Human Rights Watch, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz umgehend aufzuheben, erklärt Joana Cotar, AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss ‘Digitale […]
AfD-Fraktion im Bundestag fordert sofortiges und massives Umsteuern in der Rentenpolitik. Überraschend schnell haben sich die Großkoalitionäre in der Rentenpolitik darauf verständigt, Ruheständlern ein höheres Niveau der gesetzlichen Rente zu garantieren, ohne die Beitragszahler stärker […]
Anspruch deutscher Filmförderung müsse es sein, dass die Filme auch ihr Publikum finden und nicht nur politisch korrekte Jurys befriedigen. Kritisch zur jüngsten Pressemitteilung von Kulturstaatsministerin Grütters zur Bilanz des Deutschen Filmförderfonds (DFFF) für das […]
Auswärtiges Amt empfiehlt, Familien ohne Bedingungen des Aufenthaltsgesetzes mittels Online-Formular nach Deutschland zu holen. Das deutsche Aufenthaltsgesetz sieht vor, dass anerkannte Flüchtlinge als Voraussetzungen für den Familiennachzug ein geregeltes Einkommen und ausreichend Wohnraum vorzuweisen haben. […]
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