Kinder und Jugendliche auf die baldige Heimkehr vorbereiten, damit sie sich in ihrem eigenen Land einbringen können. Die Unionsparteien fordern einen „Werteunterricht“ für Kinder von sogenannten Flüchtlingen. Außerdem verlangte die CDU heute erneut einen härteren […]
Verbraucherzentrale Thüringen führte 6.000 Beratungen durch. In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Verbraucherzentrale Thüringen, um sich vor Ort über deren Arbeit zu informieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz […]
Die Mammutaufgabe der Digitalen Agenda erfordert zwingend Bundes- und Landesfachausschüsse unter Federführung der AfD. Das Handelsblatt titelt heute: „Die nächste Revolution – Wie Big Data den Kapitalismus umwälzt“. „Tatsächlich wird die Digitalisierung“, so der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Herkunftsländern die Entwicklungshilfe kürzen, die bei Abschiebungen nicht kooperieren. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beklagt eine „Anti-Abschiebe-Industrie“ in Deutschland, der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wollen Herkunftsländern, die bei Abschiebungen […]
Karl-Marx-Statue in Trier – Dem Kommunismus sollte kein Denkmal gesetzt werden! An diesem Wochenende findet anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx in Trier eine feierliche Enthüllung einer Karl-Marx-Statue statt. Diese war Trier als dessen […]
Europäische Kommission möchte Zahlungen künftig an Einhaltung von Grundwerten knüpfen. Nach Medienberichten gilt in der EU-Geldpolitik unter Oettinger und Juncker eine neue Devise: Geld gegen Werte. Die Europäische Kommission möchte ihre Zahlungen künftig an die […]
Pünktlich zum bayerischen Landtagswahlkampf inszeniert sich Bundesinnenminister als Verteidiger des Rechtsstaats. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die verhinderte Abschiebung eines Togolesen im baden-württembergischen Ellwangen als „Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung“ bezeichnet und ein konsequentes Durchgreifen […]
Anklage gegen Winterkorn – Überforderte deutsche Regierung ohne Verhandlungskanäle, um mäßigend einzugreifen. Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge ist Ex-VW-Chef Winterkorn von den USA angeklagt worden. Ihm wird Betrug und gar „Verschwörung gegen die USA“ vorgeworfen. […]
Erschreckende Zunahme von Straftaten an Thüringer Bahnhöfen. Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion der AfD zeigt, hat die Anzahl von Straftaten, die an Thüringer Bahnhöfen erfasst wurden, in den letzten […]
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