IFO-Studie zur Integration bestätigt AfD-Position
Bundestagsfraktion

Außenpolitik ist Staatenpolitik

“Mit dieser Vereinbarung ist US-Präsident Donald Trump zweifellos ein historischer Schritt gelungen.” Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel begrüßt die Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim […]

Asyl und Migration

Nicht-Abschieben birgt ein großes Sicherheitsrisiko

Wir müssen endlich die Sicherheit des deutschen Volkes in den Mittelpunkt stellen. Anfang Juni 2018 werden allein in Nordrhein-Westfalen 16 islamistische Gefährder auf Grund verschiedener Hindernisse bisher nicht abgeschoben. Die angeblichen „Gründe“ reichen von fehlenden […]

Bundestagsfraktion

CO2-Grenzwerte für Pkw neu verhandeln

Von EU anvisierte neue Grenzwerte sind technisch nicht machbar, da der thermodynamische Wirkungsgrad des Motors verdoppelt werden müsste. Die EU-Normwerte für Kraftstoffverbrauch und Emissionen werden seit 2017 im neu eingeführten WLTP-Zyklus ermittelt. Der ab 2020 […]

Bundestagsfraktion

Dringender Nachbesserungsbedarf beim DSGVO

facebook muss den Fehler erläutern, darlegen wie Leaks ab sofort vermieden werden können und Betroffene informieren. Stellen Sie sich folgendes vor: Sie schreiben einem Facebook-Freund eine persönliche Nachricht. Sie mag sehr intim sein, wirtschaftlich oder politisch relevant, auf jeden Fall höchst […]

Bundestagsfraktion

AfD fordert Aussetzung und Überarbeitung der DSGVO

Es trifft die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die Start-Ups, die Vereine, Freiberufler, Ehrenamtliche. In der von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zur Datenschutzgrundverordnung wurden die Mängel der DSGVO deutlich. Joana Cotar, stellvertretende Obfrau im Ausschuss […]