Die wirtschaftsfeindlich ausgerichtete Politik der EU hat die Basis dafür gelegt. Es sind die nächsten Hiobsbotschaften für deutsche Arbeitnehmer in dieser Woche. Nachdem VW verkündet hatte, 7.000 Stellen abbauen zu wollen und bei Bosch von […]
Es gibt weder einen Bedarf noch eine Notwendigkeit für einen derartigen Antrag. Die AfD-Fraktion steht hinter unserer Polizei. Der AfD-Abgeordnete Lars Herrmann hat in der Bundestagsdebatte vom 14. März 2019 die Fraktion DIE LINKE attackiert. […]
„Ein Jahr Heiko Maas als Außenminister bedeutet ein bitteres Fazit: keine Strategie, viel Aktionismus und noch mehr Dilettantismus.“ Anlässlich der einjährigen Amtszeit von Außenminister Heiko Maas erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Armin-Paulus […]
Friedhoff folgt Markus Frohnmaier, der zum entwicklungspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion gewählt wurde. Dietmar Friedhoff MdB wurde zum afrikapolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion im Arbeitskreis für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einstimmig gewählt. Er übergab das Amt des […]
Entgegen Grundgesetz-Verpflichtung: Nur jeder zehnte Hauptsitz und jede vierte Außenstelle einer Bundeshörde bisher in den neuen Bundesländern. Zur immer noch ungleichen Verteilung von Bundesbehörden im gesamten Bundesgebiet erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen: „Nur jeder zehnte […]
Statt sich in die EU-Politik einzumischen, könnten die Kirchen die CDU daran erinnern, dass die Partei ein C im Namen trägt. Die EU-Bischofskommission COMECE möchte für die „Werte der EU“ werben, indem die politische Agenda […]
Wenn es eng wird, wird die Koalitionstreue wohl höher bewertet als die Aufdeckung einer mutmaßlichen Klüngelwirtschaft. Begünstigt durch das Abstimmungsverhalten der Vertreter der Koalitionsfraktionen im Rechtsausschuss wurde Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) am 13. März 2019 […]
Fraglich ist, wie die zahlreichen neuen Sozialversprechen der SPD finanziert werden sollen, bei den zu erwartenden Haushaltslöchern. Einem Bericht in FAZ vom 13. März 2019 zufolge, drohen laut Unionsfraktion weitaus größere Steuerausfälle, als bisher von […]
Wird hier an einer weiteren Hintertür gearbeitet, um die neue Pipeline auf den letzten Metern doch noch zu verhindern? In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 13. März 2019 hat ein Vertreter der EU-Kommission bekräftigt, dass […]
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