Afghanistan-Papers belegen das kolossale Scheitern des Westens am Hindukusch. In Anbetracht der jüngsten Enthüllungen zum Scheitern des USA-Engagements in Afghanistan fordert Dr. Anton Friesen MdB, Mitglied der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, die Bundesregierung zum Umdenken […]
Die EU sollte sich wieder auf ihre Anfänge als gemeinsamer Wirtschaftsraum unabhängiger Nationalstaaten besinnen. Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland, sehen im deutlichen Votum für Boris Johnson eine Bekräftigung des […]
Washington sollte akzeptieren, dass wir selbst bestimmen, von wem wir unsere Energieträger beziehen, anstatt mit Sanktionen zu drohen. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der AfD, kritisiert den Beschluss des US-Repräsentantenhauses, Sanktionen gegen […]
Verdacht auf vorsätzliche Täuschung, um die Aufklärung der rechtswidrigen Vorgänge unter Ursula von der Leyen zu verhindern. Rüdiger Lucassen, AfD-Obmann im Verteidigungsausschuss, sieht in der Vorenthaltung und Verfälschung von Protokollunterlagen des Verteidigungsministeriums gegenüber dem Untersuchungsausschuss […]
Mit Blockade von Sachverständigen-Anhörungen wird die Opposition daran gehindert, ihre politischen Forderungen in die Öffentlichkeit zu tragen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Stephan Brandner, Mitglied im Rechtsausschuss des Bundestages und Justiziar der AfD-Fraktion, beklagt das antidemokratische Verhalten […]
AfD sieht in der teilweisen Anrechnungsfreistellung des Einkommens bei der Grundsicherung einen ersten Schritt. Der Anteil der auf die Tafeln angewiesener Rentner ist in einem Jahr um 20 Prozent gestiegen. Das ist das aktuelle Ergebnis […]
Das “Bauklima” in Deutschland hat sich durch Bürokratie, Regulierungswahn und Mietpreisbremse verschlechtert. Udo Hemmelgarn, AfD-Obmann im Bundestagsausschuss Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, sieht an den aktuellen Zahlen zum Wohnungsbau das wohnungsbaupolitische Scheitern der Bundesregierung dokumentiert. […]
Der AfD-Antrag zur ‘Sanktionierung von Verfolgerstaaaten’ wurde 2018 von den Altparteien im Bundestag abgelehnt. Am heutigen 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, erinnert die AfD-Bundestagsfraktion daran, dass Christen weltweit am meisten verfolgt werden. Angesichts dieser […]
Resolution der migrationspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen am 6. Dezember 2019 in Hannover. Am 6. Dezember 2019 hatten sich die migrationspolitischen Sprecher der AfD zu einer Tagung in Hannover getroffen. Eingeladen hatte die AfD-Fraktion im Niedersächsischen […]
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