Der Schulterschluss von linken Politikern und Journalisten mit linksextremen Gewalttätern muss ein Ende haben. Die Gewerkschaft der Polizei hat gegen Hengameh Yaghoobifarah und die taz Strafanzeige erstattet. Die taz-Autorin hatte am 16. Juni 2020 in […]
Die Klage ergibt sich aus der eindeutig vertrags- und verfassungswidrigen Gestaltung des neuen PEPP-Programms. Die AfD-Bundestagsfraktion wird beim Bundesverfassungsgericht Organklage gegen Bundesregierung und Bundestag wegen Untätigkeit bezüglich der Mandatswidrigkeit des sogenannten „Pandemic Emergency Purchase Programme“ […]
Resolution der AfD-Fraktionen im Bundestag und den deutschen Landtagen: Die AfD steht zu unserer Polizei! Die AfD-Fraktionen im Bundestag und in den deutschen Landtagen verurteilen die Unterstellung eines latenten Rassismus bei der deutschen Polizei durch […]
Die gerade von DuMont an den Manager Arist von Harpe verkaufte Hamburger Morgenpost hat auf ihrer gestrigen Titelseite die AfD unter anderem als „staatszersetzend“, „faschistisch“, „menschenfeindlich“ und „asozial“ diffamiert (AfD Kompakt berichtete). Dazu meint der […]
Die neun Milliarden Euro teure Ausgabe von Steuergeldern für eine zentralplanerische ‘Wasserstoffstrategie’ ist zum Scheitern verurteilt. Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, hat die ‘Wasserstoffstrategie’ der Bundesregierung kritisiert und weist auf die […]
Bundesverfassungsgericht gibt der AfD Recht: Ministerien dürfen nicht für politischen Meinungskampf instrumentalisiert werden. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Bernd Baumann, sieht im Urteil des Bundesverfassungsgerichts in der Klage der AfD gegen Horst Seehofer […]
Auf AfD-Anfrage räumt Bundesregierung ein: Messwerte an 99 Luftqualität-Stationen blieben auch bei weniger Verkehr nahezu unverändert. Im Zusammenhang mit dem Corona-Shutdown kam es in Deutschland zu einer drastischen Verkehrsreduktion von bis zu 70 Prozent. Laut […]
AfD-Anfrage klärt auf: Die zu uns geholten ‘besonders schutzbedürftigen’ Personen aus der Türkei werden als ‘besonders schwierig’ eingestuft. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert ist fassungslos, dass im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens seit 2016 ‘besonders schutzbedürftige’ syrische Staatsangehörige […]
Die AfD-Fraktion prüft alle Möglichkeiten, um die Bürger und Unternehmen in Deutschland vor dem nächsten Zugriff der Euromanen zu schützen. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Albrecht Glaser, kündigte an, dass die AfD-Bundestagsfraktion alle Möglichkeiten ausschöpfen […]
© Alternative für Deutschland