Am Freitag, 17. Mai, ist unser Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Prof. Dr. Jörg Meuthen um 7 Uhr Gast im ARD-Morgenmagazin. Schalten Sie ein! Hier geht es zu AfD-Wahlkampfterminen.
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Der Auftrag (Art. 146 GG), dass das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung sich eine neue Verfassung geben solle, nicht erfüllt. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat in ihrer Rede im Deutschen Bundestag am […]
AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland zum 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, bezeichnete in seiner Rede im Deutschen Bundestag am 16. Mai 2019 das Grundgesetz als “einer der größten Erfolge der deutschen Geschichte”. Dabei […]
Huawei ist ein Kandidat für die Schwarze Liste. Zum von US-Präsident Donald Trump ausgerufenen nationalen Notstand bei der Informations- und Kommunikationstechnik und der Aufnahme von Huawei und 70 weiteren Unternehmen auf die U.S. Trade Blacklist […]
Belastung mit antibiotikaresistenten Keimen in Hähnchen von Discountern deutlich höher als in Hähnchenfleisch von Hofschlachtereien. Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, hat sich besorgt zu der von Germanwatch e.V. veröffentlichten Hähnchenfleisch-Analyse geäußert. Angesichts der […]
Die Bundestagsverwaltung handelt offensichtlich vor der Europawahl politisch motiviert. Die Alternative für Deutschland hat am 16. Mai 2019 Klage gegen zwei Bescheide des Bundestagspräsidenten beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht. Wegen angeblich rechtswidriger Parteispenden hatte die von […]
Dass Deutsche bezüglich Hetze rechtlich schlechter gestellt sind als Ausländer, sollte nicht länger hingenommen werden. Wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB kann nach derzeitiger Rechtslage nicht bestraft werden, wer seine Hetze gegen „Deutsche“ richtet. Mit […]
Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt – Nicht nur der normale Bürger sollte mit Konsequenzen rechnen müssen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Kay Gottschalk, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, begrüßt es, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt in Zusammenhang mit den ‘Panama […]
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