1,7 Milliarden Euro Hartz-IV-Aufwendungen pro Jahr für nicht deutsche Personen sind dem hart arbeitenden Steuerzahler nicht vermittelbar! Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, zeigt kein Verständnis dafür, dass in Deutschland nahezu 200.000 […]
Zu frommen Sprüchen und einer (zu) späten Erkenntnis gibt es noch die Flucht aus der Verantwortung. In ihrem Entwurf für den Haushaltsplan 2021 unternimmt die Landesregierung Niedersachsen den Versuch, sich aus der Verantwortung für das […]
Das Saarland wird seit 1992 benachteiligt: Von den künftigen Kohleausstiegs-Hilfen soll das Saarland mit 0,3 Pozent abgespeist werden! Die AfD-Landtagsfraktion im Saarland kritisiert das Unvermögen saarländischer Spitzenpolitiker, die Interessen des Landes in der Bundeshauptstadt angemessen […]
Die Wirkung von Mund-Nasen-Masken ist nicht nur medizinisch umstritten. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla MdB macht sich für eine Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel stark: „Die Wirkung von Mund-Nasen-Masken ist nicht nur medizinisch umstritten, die Masken sind […]
Digital glänzt Söder nur als Verkündungs-Weltmeister, der seit 2018 an der Realität kläglich scheitert. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird von der AfD-Landtagsfraktion daran erinnert, seinen vollmundigen Versprechungen in Bezug auf die Investition von […]
Die AfD-Landtagsfraktion Thüringen und die AfD-Landesgruppe Thüringen im Bundestag besuchten die Stasi-Gedenkstätte in Hohenschönhausen. Gemeinsam mit den Abgeordneten der AfD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag besuchten die Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten im Rahmen der eintägigen Klausurtagung am 4. Juli […]
Die Wehrpflicht verankert die Streitkräfte in unserer Gesellschaft und garantiert gesunde Mischung aus allen Schichten unseres Volkes. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Rüdiger Lucassen, Landessprecher der AfD-NRW, sieht die AfD-Forderung nach Wiedereinführung der […]
Erst auf Anfrage der AfD-Fraktion machte die Landesregierung die „Fiskalischen Lasten der Zuwanderung“ transparent! Nachdem die AfD-Landtagsfraktion im November 2019 mittels einer Große Anfrage wissen wollte, was die in Schleswig-Holstein betriebene Asylpolitik die Steuerzahler bisher […]
Auf Anfragen von Carsten Hütter, Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission, kam die illegale Bespitzelung ans Licht. Wie nun offiziell zugegeben, hat Sachsens Verfassungsschutz Daten von sächsischen AfD-Parlamentariern widerrechtlich gespeichert. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter, Abgeordneter der AfD im […]
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