Die Corona-Warn-App von CDU-Minister Spahn ist ein Flop. Ein teuer Flop. 70 Millionen Euro hat das Spielzeug von Merkels Gesundheitsminister gekostet. Gebracht hat sie offensichtlich gar nichts. Denn viel zu wenige Menschen wollen sich den […]
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in einem Interview deutlich gemacht, dass er die aktuelle ‚Corona-Krise‘ als Möglichkeit begreife, gesellschaftliche Veränderungen durchzusetzen, die bisher nicht durchsetzbar gewesen seien. Weiter erklärte er, dass ‚wir‘, wobei er offenlässt, wer ‚wir‘ […]
AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen nimmt im Gespräch Stellung zu den gravierenden wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns aufgrund der Corona-Pandemie. Kurzarbeitergeld hält er für eine sinnvolle Maßnahme, befürchtet aber, dass die Bundesregierung noch bis zur Bundestagswahl […]
Mit den Rundfunkgebühren aller Deutschen finanziert, verbreitet das ARD-Format „funk“ radikal linke bis extremistische Ansichten. Besonders brisant: Zielgruppe sind Kinder und Jugendliche, die vorwiegend über die sozialen Netzwerke indoktriniert werden, so dass im Gegensatz zu […]
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla kommentiert die heutige Entscheidung des Landgerichts Berlin im Fall Andreas Kalbitz wie folgt: „Jetzt droht eine lange juristische Auseinandersetzung, die ich der Partei gerne erspart hätte. Darum ist es umso wichtiger, sich […]
AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zur heutigen Entscheidung des Landgerichts Berlin im Fall Kalbitz: „Die heutige Entscheidung des Landgerichts ist nach dem wohlfundierten und klaren Spruch unseres Parteischiedsgerichts eine weitere unmissverständliche Bestätigung unserer Rechtsposition. […]
Tatsächlich werden durch das von der GroKo hochgelobte Gesetz, das eigentlich Abschiebungen vereinfachen sollte, weniger abgelehnte Asylbewerber zurückgeführt als vorher. Das “Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht” trat im August 2019 in Kraft. Von […]
Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben. Gesellschaftlich relevante Themen jenseits Corona seien ausgeblendet worden. Die Wissenschaftler kamen zu dem Ergebnis, dass […]
Wegen seiner Vorabinformationspolitik an ausgewählte Journalisten gerät das Bundesverfassungsgericht zunehmend unter Druck. Nach der Kritik vom Deutschen Journalistenverband (DJV) hat sich zu Beginn dieser Woche auch der Deutsche Presserat zu Wort gemeldet. Das eigentlich für […]
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