Es ist eine so utopische Summe, dass sie nur auf einen Märchenbuch-Autor zurückgehen kann: Robert Habecks „Wärmewende“ wird die Bürger in Deutschland laut einer aktuellen Schätzung aus dem Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung eintausend Milliarden Euro kosten. […]
Zur gestrigen vereinbarten EU-Asylreform erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Mit der Einigung auf eine Novellierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems simulieren EU und Bundesregierung eine Lösung der Migrationskrise, um die […]
Den Verlauf der gestrigen Haushaltsverhandlungen im Thüringer Landtag kommentiert der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wie folgt: „Herr Voigt hat erneut bewiesen, dass er ein politischer Schaumschläger und König des Wortgeklingels ist. […]
Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt hat heute das gegen unbekannte Täter geführte Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung zulasten des Bundessprechers Tino Chrupalla eingestellt (§ 170 Abs. 2 StPO). In der behördlichen Mitteilung wird ein ca. 5 mm tiefer […]
BDI-Präsident Russwurm hat mit Bezug auf die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland davor gewarnt, die Alternative für Deutschland zu wählen. Die Partei sei schädlich für den Wirtschaftsstandort und „für Ansehen und Erfolg Deutschlands im globalen Kontext“. […]
Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt hat heute das gegen unbekannte Täter geführte Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung zulasten des Bundessprechers Tino Chrupalla eingestellt (§ 170 Abs. 2 StPO). In der behördlichen Mitteilung wird ein ca. 5 mm tiefer […]
BDI-Präsident Russwurm hat mit Bezug auf die anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland davor gewarnt, die Alternative für Deutschland zu wählen. Die Partei sei schädlich für den Wirtschaftsstandort und „für Ansehen und Erfolg Deutschlands im globalen Kontext“. […]
Der wachsende Rückhalt der AfD, aber auch anderer konservativer Vernunft-Parteien in Europa, bei den Bürgern zwingen die EU zum Umsteuern gegen die Masseneinwanderung: Parlament und Europarat haben sich jetzt auf ein entschiedeneres Vorgehen gegen illegale […]
Die Ampel-Koalition plant, im Januar den Bundeshaushalt 2024 zu verabschieden. Der Vorschlag zur Deckung der Haushaltslücke sieht in erster Linie höhere Abgaben vor sowie Entnahmen aus Sondervermögen, die nach Auffassung der Bundesregierung nicht vom Urteil […]
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