Zur anstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erklärt der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban: „Die CDU löst sich als Volkspartei immer mehr auf. Solange sie an dem Versuch festhält, den Grünen bei den Themen Gender, CO2 und Asyl […]
Auf einer interaktiven Landkarte kann jeder Interessierte sich ein eigenes Bild machen, in welchen österreichischen Gemeinden Moscheen oder vergleichbare Einrichtungen betrieben werden. Jeder kann hier sofort sehen, ob Imame ihre Predigten nicht auf Deutsch halten […]
Die Initiative „campaign watch“ hat anlässlich der Bundestagswahl 2021 einen Leitfaden für einen Online-Wahlkampf „ohne Diskriminierung, Desinformation und Eingriffe in die Privatsphäre” veröffentlicht. Jetzt fordert sie die Parteien auf, sich zu den darin formulierten Verhaltensregeln […]
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat die Anwendung des Corona-Impfstoffes von BioNTech/Pfizer für Kinder ab 12 Jahren für sicher erklärt, worauf die EU-Kommission ihn jetzt zugelassen hat. Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, […]
“Kinder sind unsere Zukunft” – ein einfacher Satz, der in der aktuellen Lage viel zu oft vernachlässigt wird. Zwischen fast familienfeindlicher Politik und überzogenen Corona-Maßnahmen werden unsere Kleinsten zu Nachrückern in Bildung und umso häufiger […]
Im Streit um die verbotene Doppelbesteuerung von Renten hat der Bundesfinanzhof heute eine wegweisende Entscheidung gefällt. Zwar wurden die Klagen zweier Rentner zurückgewiesen, da in ihren Fällen keine unzulässige Besteuerung vorgelegen habe, aber das Gericht […]
Fraktionschef der AfD-Fraktion von Baden-Württemberg, Bernd Gögel hat sich angesichts der Ausschreitungen in Stuttgart erschüttert, aber keineswegs überrascht gezeigt. „Die Gewaltausbrüche sind im Grunde eine Wiederholung der Szenen vom Juni letzten Jahres. Dass nun versucht […]
Seit 1996 legen jedes Jahr Rekruten der Bundeswehr öffentlich ihr Gelöbnis ab. In diesem Jahr zum 25sten Mal. Sie schwören auch zu diesem Jubiläum, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die […]
AfD-Forderung damit höchstrichterlich bestätigt. Der Bundesfinanzhof stellt fest, dass künftige Rentnerjahrgänge von einer unzulässigen doppelten Besteuerung ihrer Renten betroffen sein könnten. Das Gericht fordert daher vom Gesetzgeber, umfassende Änderungen bei der Besteuerung von Renten vorzunehmen. […]
© Alternative für Deutschland
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