Wie das Statistische Bundesamt heute bekannt gibt, ist die öffentliche Verschuldung wegen der Corona-Maßnahmen von 2019 bis 2020 um 14,4 Prozent „auf den höchsten jemals in der Schuldenstatistik am Ende eines Jahres gemessenen Schuldenstand“ angestiegen. […]
Heute vor 70 Jahren wurde auf einer UN-Sonderkonferenz die Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet, die eigentlich als Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge bezeichnet wird. Was damals ein nachvollziehbarer Schritt war, hat mit der heutigen Politik der […]
Welche radikalen Pläne von Klima-Ideologen verfolgt werden, zeigen die aktuellen Beschlüsse im französischen Parlament: Auf Druck eines „Klima-Bürgerrats“ (Willkommen in der Räterepublik) werden Inlandsflüge verboten, sofern ein Zug die Strecke in höchstens zweieinhalb Stunden zurücklegen […]
Wie aus der Kleinen Anfrage (Nr. 1336) des bildungspolitischen Sprechers der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion, Dennis Hohloch, hervorgeht, wurden in Brandenburg allein im 1. Schulhalbjahr 2020/21 insgesamt 1,2 Millionen Unterrichtsstunden nicht in Präsenz abgehalten. Hohloch äußert sich […]
Nach einer schweren Explosion als Folge eines Tanklagerbrands im Chempark Leverkusen am heutigen Dienstagmorgen wurde ersten Informationen zufolge ein Mensch getötet. 16 Menschen wurden zudem verletzt, vier davon schwer; vier weitere Mitarbeiter werden vermisst. Andreas […]
Wie die dpa in Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, gibt es derzeit unter den rund 5,32 Millionen Hartz-IV-Leistungsempfängern rund 924.000 Menschen, die die staatlichen Hilfen bereits seit mindestens einem Jahrzehnt beziehen. Das […]
Zehntausende Menschen feierten in Berlin beim „Christopher Street Day“, die offensichtliche Mehrheit davon ohne Masken und Abstand. Doch während der Berliner Senat eine solche Massenveranstaltung auch bei massiver Missachtung der Corona-Auflagen akzeptiert, wird am selben […]
Das Töten streng geschützter Tierarten ist streng verboten. Es sei denn, man stellt einen Antrag (§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG), etwa wenn solch ein Tier die grün-roten Windkraft-Ausbaupläne stört. Auf Anfrage des Abgeordneten […]
Zur Diskussion um Corona-Auflagen bei Großveranstaltungen erklärt der Vorsitzende der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Urban: „Konzerte im Freien, Stadionbesuche und Volksfeste sollten auch gänzlich ohne Corona-Auflagen möglich sein. Bereits vor einigen Monaten haben Aerosol-Forscher schlüssig belegt, […]
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